Bankenrettungsfonds: Bund gibt Banken Langzeitgarantie

Bankenrettungsfonds
Bund gibt Banken Langzeitgarantie

Die Bundesregierung denkt über deutlich längere Laufzeiten der Kreditgarantien für Banken im Rahmen des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes nach. Die Schaffung einer staatlichen Sammelstelle, einer sogenannten Bad Bank, lehnt die Große Koalition allerdings entschieden ab.

HB BERLIN. Es werde überlegt, von jetzt 36 auf 60 Monate zu gehen, sagte der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Thorsten Albig, am Freitag.

Er machte deutlich, dass an Lösungen für die risikobehafteten Wertpapiere der Banken gearbeitet wird, nannte aber keine weiteren Details. „Halbgare Informationen“ verunsicherten nur die Finanzmärkte, sagte Albig. Die entscheidende Frage sei, wie der „Kreislauf der Abwertung der toxischen Assets“ unterbrochen werden könne.

Die Schaffung einer staatlichen Sammelstelle, einer sogenannten Bad Bank, lehnt die Große Koalition entschieden ab. Es werde keine Lösung geben, bei der ausschließlich die Steuerzahler die finanziellen Risiken zu tragen hätten, sagte Albig. „Es muss vernünftige Lösungen geben, und die sind nicht leicht zu finden.“

Regierungssprecher Ulrich Wilhelm ergänzte, das Finanzmarktstabilisierungsgesetz sei ein erfolgreich wirkendes Gesetz. Deutschland habe dafür auch international viel Bestätigung gefunden. Jetzt gehe es darum, innerhalb der bestehenden Instrumente zu mehr Flexibilität zu kommen.

Noch nicht entschieden ist laut Albig, wer künftig Chef des Leitungsausschusses des Sonderfonds zur Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) werden soll. Der bisherige Sprecher, Günther Merl, hat seinen Rücktritt zum 31. Januar erklärt. Merl bleibe im Amt, solange kein Nachfolger gefunden sei.

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