Bankenverband revidiert erste Schätzungen
Zahl der Kontoabfragen liegt niedriger als bislang befürchtet

Behörden spähen viel seltener Kontodaten der Bürger aus als ursprünglich vom Bankenverband behauptet. Der hat seine Angaben unterdessen nach unten korrigiert.

HB BERLIN. Behörden haben seit dem 1. April insgesamt 804 Mal Konten von Verbrauchern abgefragt. Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums bestätigte am Samstag einen entsprechenden Bericht der «Bild»-Zeitung. In 674 der Fälle wurde demnach eine detaillierte Prüfung etwa zu Kontostand und Kontenbewegungen vorgenommen. Angesichts der Zahlen sei eine Hysterie abwegig, fügte der Ministeriumssprecher hinzu.

Der Bundesverband deutscher Banken berichtete dagegen der Zeitung zufolge, dass allein bei Großbanken 300 bis 400 Abfragen pro Tag durchgeführt werden. Der Ministeriumssprecher konnte diese Diskrepanz nicht erklären. Ende April hatte der Verband sogar noch von 2000 Kontoabfragen am Tag gesprochen. Datenschützer hatten das als technisch nicht möglich bezeichnet. Verbraucherschützer warfen den Banken daraufhin vor, mit überzogenen Zahlen ohnehin geplante Gebührenerhöhungen vorzubereiten.

Seit dem 1. April 2005 ist das so genannte Steuerehrlichkeitsgesetz in Kraft. Finanzämter und andere Behörden können damit die inländischen Bankverbindungen der Bürger abfragen lassen. In einem ersten Schritt dürfen allerdings nur die so genannten Stammdaten abgerufen werden, aus denen der Beamte erkennt, wer bei welcher Bank ein Konto oder Depot unterhält. Erst nachdem der Betroffene informiert wurde, können ohne dessen Zustimmung Kontostände und –bewegungen eingesehen werden.

Die Abfrage wird vom Bundesamt für Finanzen durchgeführt. Der Kontoinhaber wird erst im Nachhinein über den Kontozugriff informiert. Der Ministeriumssprecher betonte, dass eine Kontenabfrage aber nur in begründeten Einzelfällen erfolge. Von einem «gläsernen Steuerbürger» könne keine Rede sein.

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