Bayern
Umfrage: CSU droht bei Lantagswahlen herbe Schlappe

Für die bayerische Landtagswahl im September zeichnet sich einer Umfrage zufolge ein deutlicher Verlust für die CSU ab. Bei der heutigen Kommunalwahl, die als Stimmungsanzeiger für das Votum auf Landesebene gilt, ist unterdessen die Beteiligung weiter gesunken.

HB HAMBURG/BERLIN. Eine Emnid-Erhebung im Auftrag der „Bild am Sonntag“ ergibt nach derzeitigem Stand ein Minus von 9,7 Prozentpunkten. Demnach käme die CSU unter der neuen Führung von Parteichef Erwin Huber auf 51 Prozent im Vergleich zu 60,7 Prozent bei der letzten Landtagswahl 2003. Die Alleinregierung von Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) erscheint jedoch ungefährdet. Die SPD würde demnach mit 19 Prozent (minus 0,6 Punkte) in etwa das Ergebnis von 2003 halten (19,6), die Grünen kämen auf elf Prozent (plus 3,3 Punkte) und die FDP wäre mit sechs Prozent (plus 3,4 Punkte) im Landtag. Die Linke würde dagegen mit vier Prozent draußenbleiben.

Bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr sind aus heutiger Sicht für die CDU-Alleinregierungen im Saarland und Thüringen laut der Emnid-Umfrage ebenfalls Verluste zu erwarten. Die Partei Die Linke käme im Saarland auf 19 Prozent, in Thüringen könnte sich die SPD deutlich steigern, eine rot-rote Landesregierung wäre möglich. Auch in Brandenburg könnte die SPD zulegen, ebenso der Koalitionspartner CDU. In Sachsen zeichnet sich derzeit für die CDU im Vergleich zur Wahl von 2004 ein stabiles Ergebnis von 41 Prozent ab. Die SPD könnte sich deutlich steigern, die rechtsextreme NPD würde mehr als die Hälfte ihrer Stimmen (2004: 9,2 Prozent) einbüßen und den Sprung in den Landtag verpassen.

Das Emnid-Institut hat in den Ländern Brandenburg, Bayern, Sachsen, Thüringen und im Saarland im Zeitraum vom 13. bis 27. Februar jeweils zwischen 501 und 540 Wähler befragt.

Nach einem sehr ruhigen Beginn bei meist nasskaltem Wetter ist die Beteiligung an den Kommunalwahlen in Bayern bis zum Mittag hinter der von 2002 zurückgeblieben. Nach einer dpa- Umfrage in mehreren größeren Städten war die Entwicklung überall leicht rückläufig. So lagen Quoten ohne Briefwähler um 12.00 Uhr zwischen 10,4 Prozent in München und 16,4 Prozent in Nürnberg. Mit Briefwählern überschritt als erste die Landeshauptstadt zur Mittagszeit knapp die 20-Prozent-Marke.

Die Beteiligung an den Kommunalwahlen im Freistaat war auch schon in der Vergangenheit stetig zurückgegangen. Hatte die Beteiligung 1990 am Schluss bei genau 75 Prozent gelegen, waren es 1996 noch 67,3 und 2002 nur noch 63,2 Prozent.

Gut neun Mill. Wahlberechtigte sind aufgerufen, bayernweit knapp 40 000 Mandate zu vergeben. Neu gewählt werden unter anderem 62 der 71 bayerischen Landräte und die Oberbürgermeister in 17 der 25 kreisfreien Städte. Im ganzen Bundesland werden die Gemeinde-, Stadt- und Kreisräte der mehr als 2000 Kommunen neu bestimmt.

Die Wahl gilt als wichtiges Stimmungsbarometer für die Landtagswahl Ende September. Sie ist außerdem der erste landesweite Stimmungstest für die CSU-Spitze mit Parteichef Erwin Huber und Ministerpräsident Günther Beckstein seit ihrem Amtsantritt im vergangenen Herbst.

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