Beck zur SPD-Krise
„Sie können davon ausgehen: Ich lenke“

„Schließen Sie aus meiner geschwächten Stimme nicht auf meine Führungsfähigkeiten.“ Kurt Becks einleitende Worte bei seinem ersten Auftritt nach der Grippe-Genesung sagen mehr als seine nachfolgenden Ausführungen zur Linkspartei und SPD-Strategie. Nüchtern, fast lustlos, wiederholt er längst Gesagtes. Begeisterung und Durchsetzungsvermögen sehen anders aus.

BERLIN/DÜSSELDORF. „Ich bin wieder fit, nur nicht so laut.“ Mit dieser Äußerung wollte SPD-Chef Kurt Beck die Stimmung zu Beginn der Pressekonferenz auflockern. Doch es lachte niemand. Hatten sich doch bis kurz vor seinem Auftritt Sozialdemokraten und Journalisten die Köpfe darüber heiß diskutiert, ob Beck als SPD-Vorsitzender und Kanzlerkandidat noch zu halten ist.

Beck wiederholte viele Aussagen zu Linkspartei und SPD-Strategie, die er noch vor seiner Grippe-Erkrankung vor zwei Wochen bekannt gegeben hatte: „Die Linkspartei ist eine gegnerische Partei“, sagte Beck. Es sei für ihn schwer aber nachvollziehbar, „wieso diese andere strategische Ausrichtung, uns mit dieser Partei auseinanderzusetzen, als Hinwendung bezeichnet worden ist“. Vielmehr handele es sich um eine „weiterentwickelte Art der inhaltlichen Auseinandersetzung“. In die Diskussion solle die gesamte Partei eingebunden werden. Ein vorläufiger Abschluss der Debatte solle auf einer Funktionärskonferenz am 31. Mai in Nürnberg gefunden werden.

Und weiter: Er habe bis vor zwei oder drei Wochen die Hoffnung gehabt, dass die Linke in den westdeutschen Flächenländern den Sprung in die Landtage verpassen würde. Diese Hoffnung habe sich in Hessen und Niedersachsen nicht erfüllt. Deswegen sei ihm zu diesem Zeitpunkt klar geworden, dass die SPD ihre Strategie weiterentwickeln die Auseinandersetzung mit der Linkspartei auf Bundes- und Länderebene suchen müsse.

Die Entscheidung der hessischen SPD-Chefin Andrea Ypsilanti, nun doch nicht zur Wahl der Ministerpräsidentin anzutreten, respektiere er. „Es ist klar, dass die hessische SPD nicht zwei Mal mit dem gleichen Kopf gegen die gleiche Wand rennen wird“, sagte Beck. Für seine rot-rot-grünen Planspiele vor der Hamburger Bürgerschaftswahl entschuldigte er sich erneut. „Wenn ich zu Irritationen beigetragen habe, bedauere ich dies“, erklärte Beck. Die Interpretation seiner Äußerungen hätten zu einem „Galopp“ in den Abläufen geführt, den er nicht beabsichtigt habe. „Doch für das, was inhaltlich daraus entstanden ist, dafür stehe ich.“

„Ich kann nicht erkennen, dass ich mein Wort gebrochen habe“

Den Vorwurf des Wortbruchs ließ er so nicht gelten: „Ich kann nicht erkennen, dass ich mein Wort gebrochen habe.“ Wenn eine Partei erkenne, dass ihre bisherige Strategie nicht mehr trage, müsse sie auch die Kraft haben dürfen, diese zu verändern. Und angesprochen auf die Frage, ob er noch der geeignete Kandidat für die Kanzlerkandidatur sei, entgegnete Beck lediglich: „Die Frage über eine mögliche Kanzlerkandidatur wird im Herbst dieses Jahres oder spätestens Anfang kommenden Jahres geklärt.“

Forderungen nach einem Verzicht auf die Kanzlerkandidatur wies Beck zurück. Er kündigte an, er wolle selber mit dem neuen Chef des konservativen Seeheimer Kreises, Gerd Andres, über dessen Vorwürfe reden. Andres hatte Beck zum Verzicht auf die Kanzlerkandidatur aufgerufen und die Ansicht vertreten, dass der SPD-Chef aus der Glaubwürdigkeitskrise nicht mehr herauskomme.

„Mir war zehn Tage leider keine Stimmen gegeben“, sagte Beck. „Ich werde sie wieder erheben, aber ich werde sie intern erheben.“ Er sei sich sicher, dass „ein gewisser Katze- und Maus-Effekt eintritt“. Von einem Verlust der Glaubwürdigkeit könne keine Rede sein. Das einzige, was er in den zwei Wochen seiner Erkrankung verloren habe, seien fünf bis sechs Kilogramm Gewicht. „Und das gerne!“

Es war nach zweiwöchiger Krankheit die erste öffentliche Rede von Kurt Beck. Doch es gab keine Abrechnungen mit Kritikern, keinen Paukenschlag, keine mitreißenden Worte über die Rolle der SPD in einem neuen Fünfparteiensystem.

Dabei war es Beck selbst, der die Krise bei den Genossen ausgelöst hatte, indem er nach der Hessen-Wahl den Landesverbänden freie Hand für eine Kooperation mit der Linkspartei gab. Über diesen Schritt war parteiintern heftig gestritten worden, die SPD und ihr Vorsitzender waren in Umfragen abgestürzt. Über einen Rücktritt Becks wurde spekuliert.

Doch Führungsschwäche mochte sich Kurt Beck an diesem Montag nicht eingestehen – im Gegenteil: „Ich bin wieder an Deck“, sagte der SPD-Chef. „Sie können davon ausgehen: Ich lenke.“

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