„Begriffs-Debatte zur Unzeit“
SPD ringt weiter um „demokratischen Sozialismus“

SPD-Generalsekretär Olaf Scholz hat Kritik des SPD-Fraktionsvorsitzenden Franz Müntefering an seinen Vorstellungen zur künftigen Programmatik der Partei zurückgewiesen. „In Bezug auf die Frage, welchen Sinn macht der Begriff demokratischer Sozialismus, wird es sicherlich manche Meinung geben können“, sagte Scholz am Montag im ZDF.

Reuters BERLIN. Er sei nicht allein mit der Einschätzung, „dass man sich darunter für die Zukunft etwas Vernünftiges nicht vorstellen kann“. Müntefering hatte die Ankündigung von Scholz kritisiert, zentrale Begriffe der Sozialdemokratie aus dem Parteiprogramm zu streichen. Der „Saarbrücker Zeitung“ sagte Müntefering: „Die SPD hat allen Grund, stolz zu sein auf die eigene Geschichte und auf Begriffe, die sich damit verbinden.“ Es handele sich um eine „Begriffs-Debatte zur Unzeit“. Die Begriffe „soziale Gerechtigkeit“ und „demokratischer Sozialismus“ hätten als Bestandteil des SPD-Programms die Arbeit der Partei nicht behindert. „Also weshalb die Änderung?“ fragte Müntefering.

Auch Schröder will mitreden

Auch Bundeskanzler und SPD-Chef Gerhard Schröder hat sich bereits in die Debatte eingeschaltet. Soziale Gerechtigkeit sei nicht im Sinne tradierter Verteilungskämpfe zu verstehen, sondern im Bemühen um Chancengleichheit, sagte er vorigen Mittwoch bei seiner ersten Pressekonferenz nach dem Sommerurlaub. „Diese ganzen munteren Debatten beunruhigen mich überhaupt nicht“, sagt Schröder. „Wenn das nicht als Drohung verstanden wird, werde ich mich auch daran beteiligen.“

Scholz, der die SPD-Arbeitgruppe zur Reform des Parteiprogramms von 1989 leitet, hatte in einem Interview den Begriff des „demokratischen Sozialismus“ in Frage gestellt und ihm eine „geringe Aussagequalität“ attestiert.

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