Behörde sieht Parallelen zu Spanien
BKA sieht Bundestagswahl durch Terror bedroht

Wegen der auf Youtube veröffentlichen Terrordrohungen gegen Deutschland, sieht das Bundeskriminalamt (BKA) die im September anstehenden Bundestagswahlen durch Anschläge bedroht. Es gebe Parallelen zur Situation in Spanien, so BKA-Präsident Jörg Ziercke. Auch Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm stuft die Gefahr ähnlich hoch ein.

HB MÜNCHEN. "Wir stellen deutliche Parallelen zur Situation in Spanien fest", sagte BKA-Präsident Jörg Ziercke in einem Interview des Nachrichtenmagazins "Focus" laut Vorabmeldung vom Samstag.

Die Madrider Anschläge im Jahr 2004 mit 191 Toten und 1 800 Verletzten habe die bevorstehende Wahl beeinflussen und zum Abzug spanischer Soldaten aus dem Irak führen sollen. Spanien habe sich tatsächlich zurückgezogen, wurde Ziercke zitiert.

"Die jüngsten Video-Botschaften zeigen deutlich, dass Deutschland und deutsche Interessen im Ausland bedroht werden." Für besonders gefährlich hält der BKA-Chef zum Islam konvertierte Radikale aus Deutschland. "Sie kennen die deutsche Infrastruktur, sind gesellschaftlich integriert und fallen aufgrund ihres Aussehens kaum auf", sagte Ziercke. "Wir müssen davon ausgehen, dass sie zu allem bereit sind."

Einige Dutzend Islamisten aus Deutschland seien in Trainingslagern gedrillt worden. "Häufig sind es gerade die fehlgeleiteten Konvertiten, die am stärksten radikalisiert sind", sagte Ziercke.

Die Zahl islamistisch motivierter Straftaten hat der Behörde zufolge rasant zugenommen. Laut "Focus" ermittelt das BKA zurzeit in 160 Fällen, im vergangenen Jahr waren es noch 105. Zudem starben seit dem 11. September 2001 einer BKA-Statistik zufolge 61 Deutsche im Ausland durch Anschläge militanter Islamisten.

Auch Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm stufte im "Hamburger Abendblatt" die Wahrscheinlichkeit eines Terroranschlags in Deutschland als außerordentlich hoch ein. "Die Gefahr ist sehr groß, dass in Deutschland ein Terroranschlag durch Islamisten verübt wird", sagte Fromm der Zeitung. Die vor kurzem verbreiteten Videos in deutscher Sprache belegten, dass "Anschläge gegen unser Land vorbereitet werden".

Überlegungen, dass das Terrornetzwerk El Kaida auf die Bundestagswahl ziele und den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan erzwingen wolle, nannte Fromm naheliegend. Die Erklärungen des Islamisten Bekkay H. in einem der Videos "deuten in diese Richtung". Der Krieg im Gazastreifen habe die Anschlagsgefahr in Deutschland zusätzlich vergrößert, warnte er. Die Kampfhandlungen und die Berichterstattung vor allem in arabischen Medien hätten "neuen Hass produziert".

Fromm zufolge ist den Sicherheitsbehörden ein islamistisch-terroristisches Personenpotenzial in Deutschland "im hohen dreistelligen Bereich bekannt; darunter sind viele eingebürgerte Deutsche und auch Konvertiten". Der Präsident rief die muslimische Gemeinschaft zur Kooperation mit Verfassungsschutz und Polizei auf. "Ich würde mir wünschen, dass die Muslime ihre Zurückhaltung gegenüber den deutschen Sicherheitsbehörden aufgeben", sagte er: "Wenn auffällt, dass sich junge Leute radikalisieren, sollte das gemeldet werden."

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