Bei Genossen umstritten
Clement wird nicht aus der SPD ausgeschlossen

Der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement wird nicht aus der SPD ausgeschlossen. Dies teilte am Mittwoch die Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Bochum mit. Gegen ihn wurde lediglich eine Rüge ausgesprochen.

BOCHUM. Der ehemalige Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens hatte mit seiner Kritik an der SPD-Politik vor der Landtagswahl in Hessen den Zorn zahlreicher Genossen auf sich gezogen. Bundesweit rund 14 SPD-Ortsvereine und Unterbezirke hatten daraufhin den Parteiausschluss Clements beantragt. Er war 1970 in die Bochumer SPD eingetreten.

Clement, der 2005 aus der Bundespolitik ausgeschieden war und unter anderem bei RWE im Aufsichtsrat sitzt, hatte sich im Januar gegen die Energiepolitik der SPD gestellt. Gleichzeitig hatte er indirekt dazu aufgerufen, die hessische Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti bei der Landtagswahl nicht zu wählen.

Ein Sprecher des Ortsvereins Bochum-Hamme, der Clements Ausschluss gefordert hatte, kündigte an, gegen die Entscheidung beim Landesschiedsgericht vorzugehen.

Auch Clement kündigte an, gegen den Schiedsspruch Einspruch einzulegen.

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