Bei Rehn-Abgang
FDP-Politiker für Finnen als neuen EZB-Chef

Die Europäische Union steht vor großen personellen Veränderungen - an der EZB-Spitze und in der EU-Kommission. Dabei könnten schon bald Vorentscheidungen fallen.
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DüsseldorfDer FDP-Europapolitiker Jorgo Chatzimarkakis plädiert für den Fall, dass EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn aus der Kommission ausscheidet, für den finnischen Notenbank-Gouverneur Erkki Liikanen als neuen Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB). „Sollte Erkki Liikanen noch einmal eine mögliche Kandidatur für den EZB-Vorsitz überdenken, bliebe auch Europa auf der Gewinnerspur“, sagte das FDP-Bundesvorstandsmitglied Handelsblatt Online.

Hintergrund ist ein Bericht des Handelsblatts, wonach Rehn erwägt, sich für das Amt des finnischen Staatspräsidenten zu bewerben. Offiziell erklärt hat Rehn seine Kandidatur zwar noch nicht. "Es ist aber nicht ausgeschlossen, dass er es bald tun wird", erfuhr das Handelsblatt aus seiner Umgebung.

Falls Rehn kandidiert, müsste er schon bald aus der EU-Kommission ausscheiden. Die Präsidentschaftswahlen in Finnland finden Anfang 2012 statt. EU-Kommissionschef José Manuel Barroso könnte die Gelegenheit für eine Rochade in seinem 27-köpfigen Kollegium nutzen. Dann bekäme ein Kommissar anderer Nationalität das begehrte Wirtschaftsressort.  Ein derartiger Aufgabentausch würde neue Perspektiven für die Suche nach einem neuen Präsidenten der Europäischen Zentralbank eröffnen. EZB-Chef Jean-Claude Trichet scheidet im November dieses Jahres aus. Ein möglicher Nachfolger wäre auch der finnische Notenbank-Gouverneur Liikanen.

Allerdings macht sich Finnlands Regierung bereits für eine zweite siebenjährige Amtszeit von Liikanen als Notenbankchef stark. Das teilte die Regierung am Donnerstag in Helsinki mit. Die endgültige Entscheidung über die Personalie soll am Freitag fallen.

Favorit für den Topjob bei der EZB ist nach dem Rückzug des scheidenden Bundesbank-Präsidenten Axel Weber derzeit allerdings Italiens Zentralbankgouverneur Mario Draghi.

Der 60-Jährige Liikanen kann indes viel Erfahrung sowohl in der Geld- als auch in der Europapolitik vorweisen. Die finnische Notenbank leitet Liikanen seit 2004. Vorher war er neun Jahre EU-Kommissar. Eine führende Rolle spielte er auch bei den Beitrittsverhandlungen seines Landes mit der EU Anfang der 90er-Jahre.

FDP-Politiker Chatzimarkakis reagierte mit Bedauern auf einen möglichen Rückzug Rehns. „Für die Europäische Kommission wäre ein Abgang ein schwerer Verlust, für Finnland natürlich ein großer Gewinn“, sagte er. Rehn sei ein enger Vertrauter von Barroso, er habe somit ein besonderes Gewicht. „Durch seine souveräne und ruhige Art, mit der er während der Eurokrise agiert hat, war und ist er absolut entscheidend für die Überwindung der Krisensituation“, sagte Chatzimarkakis.

Dietmar Neuerer
Dietmar Neuerer
Handelsblatt / Reporter Politik

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  • Rehn hat so gut wie keine Chancen gegen Sauli Niinistö - noch schlimmer für ihn wäre es, wenn Timo Soini antritt, nachdem er jetzt im April die Parlamentswahlen gewonnen hat. Allerdings hat Keskusta wohl außer Paavo Väyrynen niemanden mehr, nachdem ihnen gleich doppelt der Premierminister abhanden kam. Die Sozialdemokraten sind zu schwach und können nur Lipponen aufbieten.

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