Bei Rot-Grün ist der "Lack ab"
Merkel gegen große Koalition mit der SPD

HB BERLIN. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat sich gegen die Bildung einer großen Koalition mit der SPD nach der Bundestagswahl 2006 ausgesprochen. «Eine große Koalition kann kein Wahlziel sein. Ich setze auf einen klaren Regierungswechsel im Bund», sagte Merkel der Zeitung «Bild am Sonntag».

Die rot-grüne Regierungspolitik nähere sich ihrem Ende, so Merkel, bei Rot-Grün sei der «Lack ab». Selbst bei 5,2 Millionen Arbeitslosen müsse Kanzler Gerhard Schröder (SPD) zum Handeln gedrängt werden. Einen neuen Aufbruch für mehr Wachstum und Beschäftigung werde es erst mit einer neuen Regierung geben.

Auch der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle sprach sich gegen eine große Koalition im Bund aus. «Eine große Koalition wäre ein fauler Kompromiss und kein dynamischer Neuanfang», sagte Westerwelle am Sonntag der dpa in Berlin. Eine Zusammenarbeit von Union und SPD wäre «lediglich die Fortsetzung der Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners».

Wie wenig ein Bündnis aus Union und SPD zustande bringen würde, habe «das schmalbrüstige Ergebnis» des Job-Gipfels gezeigt. «Nach Neuwahlen im Bund hätten Union und FDP im Bundestag und im Bundesrat die Mehrheit. Mit einem solchen klaren Auftrag kann man Politik gestalten und die Probleme zügig lösen», sagte Westerwelle.

Im «Tagesspiegel am Sonntag» hatte der Mainzer Politikwissenschaftler Jürgen Falter eine große Koalition auf Bundesebene befürwortet. «Die Problemlage schreit geradezu danach», sagte er der Zeitung. Allerdings halte er es nach jetzigem Stand für ausgeschlossen, dass entweder SPD oder CDU nach der Bundestagswahl 2006 als Juniorpartner in eine große Koalition einzutrete.

Dabei könne dies von Vorteil für das Land sein: «Die große Koalition von 1966 bis 69 hat gezeigt, dass sich mit einer klar umrissenen Agenda gemeinsam viel bewegen lässt.» Jedoch eigneten sich große Koalitionen nur für eine kurze Zeit, da sonst der linke und der rechte Rand gestärkt würden, hob Falter hervor.

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