Beispiel Photovoltaik
Rösler will mehr Wettbewerb bei Erneuerbaren

Wirtschaftsminister Rösler fordert mehr Wettbewerb bei den alternativen Energieträgern. Besonders in der Photovoltaik-Branche werde zu wenig konkurriert. Auch auf dem Kraftstoffmarkt will er intervenieren.
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BerlinBundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will mehr Wettbewerb bei den alternativen Energieträgern. Der „Bild am Sonntag“ sagte er: „Ich möchte, dass wir bei den erneuerbaren Energien künftig deutlich mehr Wettbewerb haben, damit wir die Energiewende zu verträglichen Preisen umsetzen können. Dazu brauchen wir Marktmechanismen. Die werde ich einfordern.“

Vor allem die Photovoltaik-Branche sei ein Paradebeispiel für zu wenig Wettbewerb: „Von den zwölf Milliarden Euro, mit denen wir die erneuerbaren Energien fördern, gehen sechs Milliarden in die Photovoltaik. Die liefert aber nur drei Prozent der Energieversorgung.“ Hier werde auch „nicht die beste Energieform gefördert, sondern die, die im Gesetz festgelegt ist“.

Rösler sieht zudem die Notwendigkeit, mehr Wettbewerb in den Kraftstoffmarkt zu bringen. Dies begründete er mit dem Urteil des Bundesgerichtshofs, das eine Überprüfung des Benzinmarktes auf Oligopol-Verdacht erleichtert. „Es sieht gut aus, dass das Kartellamt künftig stärker gegen die fünf großen Mineralölkonzerne vorgehen kann und ihnen zum Beispiel den Kauf weiterer Tankstellen untersagt.“

Rösler erläuterte weiter: „Mit der geplanten Novelle des Wettbewerbsrechts arbeiten wir gerade für den Bereich der Mineralölindustrie mit Nachdruck daran. Mir geht es dabei vor allem um die Stärkung der freien Tankstellen. Unser Gesetzentwurf stellt sicher, dass die Mineralölkonzerne künftig Benzin ihren eigenen Tankstellenketten nicht günstiger verkaufen dürfen als freien Tankstellen.“

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Noch nie hat wohl ein Wirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland so mit Ahnungslosigkeit geglänzt wie Herr Rösler! Und das will bei Vorgängern wie Möllemann und Brüderle schon etwas heißen.

    Wenn es zu wenig Wettbewerb in der Solarindustrie gibt, wieso machen dann fast alle Unternehmen Verluste? Weil sie zu blöd sind, die Monopolgewinne zu kassieren?!

    Dumm, dümmer, Rösler!

  • "Erneuerbare" Energien gibt es gem. der Naturwissenschaft nicht. Es ist ein ökoreligiöses Schlagwort dass für all diejenigen Energieerzeugungsarten genutzt wird, die völlig unwirtschaftlich und umweltschädlich und demzufolge politisch korrekt sind. Im Fall von Wind- und Solarenergie kommt hinzu das der gewonnene Strom als Zufallsstrom weitgehend wertlos ist, im Falle der Bioenergie dass zahlreichen armen Menschen auf der Welt die Lebensmittel verteuert werden das diese Hunger leiden.

    In dem Wissen völlig von staatlichen Subventionen und Wohlwollen abhängig zu sein betreiben Solarkönige und Windmühlenbauer eine sehr intensive Medien- und Politikpflege. Gem. eines FTD Berichts hatte ... vor der Bundestagswahl ein Spendendinner für die FDP veranstaltet.

    Mit der Verdrängung Deutscher Anbieter von ökologischen Solarmodulen durch Chinesische Anbieter, vermute ich dass die Deutschen Anbieter Schwierigkeiten haben die Politikpflege in der gewohnten Höhe zu betreiben. Die FDP mit ihrem gesunkenen Wählerstimmenanteil könnte am meisten Unterstützung verloren haben.

    Meine vage Vermutung ist das der FDP die Unterstützung durch die Solarbranche gekürzt wurde und es sich bei dieser Aeusserung um einen Ruf nach mehr Unterstützung handelt.

    Vandale

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