Mit dem Wirtschaftsaufschwung stehen auch die Krankenkassen finanziell so gut da wie lange nicht. An den hohen Beiträgen dürfte das aber nichts ändern.
HB BERLIN. Im ersten Dreivierteljahr erwirtschafteten die Krankenkassen einen Überschuss von 173 Millionen Euro, und auch zum Jahresende werden schwarze Zahlen erwartet wie das Gesundheitsministerium erklärte. Allerdings zeigte es sich besorgt über die rasant steigenden Arzneimittelkosten.
Das Ergebnis nach den ersten drei Quartalen war deutlich besser als in der gleichen Zeit 2006: Damals standen rund 300 Millionen Euro Defizit zu Buche. Weil dann das Gesamtjahr 2006 doch noch mit einem Überschuss von 1,6 Milliarden Euro endete, ist das Ministerium auch jetzt zuversichtlich: Alles spreche dafür, dass die gesetzliche Krankenversicherung „das vierte Jahr nacheinander mit einem positiven Finanzergebnis abschließen wird“.
Die Barmer Ersatzkasse hatte am Wochenende sogar einen Überschuss von drei Milliarden Euro vorausgesagt. Zum Jahresende verbuchen die Kassen immer besonders hohe Einnahmen, weil im November der Bund einen Zuschuss von 1,25 Milliarden Euro überweist und zusätzliche Beiträge auf das Weihnachtsgeld fällig werden.
Seit Jahresbeginn liegt der durchschnittliche Beitragssatz bei 14,82 Prozent und damit so hoch wie nie zuvor. Obwohl die Konjunktur gut läuft, sagte Barmer-Vorstandschef Johannes Vöcking: „Die Beschäftigung schlägt sich nicht in gewünschtem Maße auf den Beitragssatz nieder, denn es handelt sich vielfach um Tätigkeiten im Niedriglohnsektor.“ Zudem öffne sich die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben weiter.
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Das Gesundheitsministerium betonte die Bedeutung der Entschuldung der Krankenkassen. „Ende dieses Jahres werden fast alle der 2006 noch verschuldeten Kassen wieder über Finanzreserven verfügen“, hieß es weiter. Es ist gesetzlich vorgeschrieben, dass alle Kassen bis zum Start des Gesundheitsfonds 2009 ihre Verbindlichkeiten tilgen. Sorgenkinder waren dabei bislang einige Allgemeine Ortskrankenkassen. Diese verzeichneten nach Angaben des Ministeriums aber nun das günstigste Finanzergebnis aller Kassenarten: 610 Millionen Euro Überschuss bis Ende September.
Hintergrund des Geldsegens ist neben der Beitragserhöhung um 0,6 Punkte zu Jahresbeginn die gute Konjunktur. Die Beitragseinnahmen der Kassen stiegen um 4,7 Prozent, zumal 583 000 Erwerbstätige mehr als vor einem Jahr in die Sozialversicherungen einzahlten. Besonders stark stiegen die Einnahmen aus Minijobs, nämlich um 9,8 Prozent.
Allerdings wuchsen auch bei den Ausgaben der Kassen einige Posten rasant, vor allem die für Arzneien. Das Ministerium gab die Kostensteigerung ohne Impfstoffe an. Sie lag bei 6,2 Prozent. Neue Daten vom Oktober deuteten noch auf eine „Ausgabenbeschleunigung“ hin. Hier müssten alle Möglichkeiten zum Sparen genutzt werden, hieß es. Die Ausgaben für die ambulante ärztliche Behandlung wuchsen um 3,3 Prozent. Einen Riesensprung um 55 Prozent machten die Ausgaben für Prävention und Schutzimpfungen, zumal die Kassen inzwischen alle empfohlenen Impfungen bezahlen müssen.


