Belastungsprobe
DGB-Vorstand Buntenbach entzweit BA-Verwaltungsrat

Im Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) rumort es. Auslöser ist die Verärgerung bei Mitgliedern des Selbstverwaltungsgremiums über Annelie Buntenbach, amtierende Vorsitzende und DGB-Vorstandsmitglied. Buntenbach hatte in jüngster Vergangenheit Kritik an der verstärkten Zusammenarbeit zwischen BA und privaten Arbeitsvermittlern geäußert.

BERLIN. Bei der Sitzung am kommenden Freitag solle daher einmal „Tacheles“ geredet werden über deren Amtsverständnis, erfuhr das Handelsblatt aus dem Verwaltungsrat. Hintergrund sind Äußerungen, in denen sich Buntenbach vom Reformkurs der Bundesagentur distanziert hatte.

„Es gibt schon Anlass zu größtem Erstaunen, dass Frau Buntenbach öffentlich Reformerfolge torpediert, die die Selbstverwaltung in den vergangenen Jahren intensiv begleitet hat“, sagte Verwaltungsratsmitglied Holger Schwannecke dem Handelsblatt. Er ist Geschäftsführer beim Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH). Andere sprachen von einem „merkwürdigen“ Vorgehen der Vorsitzenden und sogar von einem „Frontalangriff“ auf die BA. Nicht nur auf der Arbeitgeberbank, sondern auch bei Vertretern der öffentlichen Hand in dem Aufsichtsgremium gebe es Irritationen, hieß es.

Stein des Anstoßes ist eine Kritik Buntenbachs an der neuerdings verstärkten Zusammenarbeit der BA mit privaten Arbeitsvermittlern. Offenbar stehe dahinter, dass die BA „immer weniger an ihre eigene Reform glaubt“, hatte sie bemängelt. In der Sache hat bereits Raimund Becker, Vorstandsmitglied der Bundesagentur, ungewöhnlich offen widersprochen. Die BA müsse nicht mehr an ihre eigene Reform glauben, die mit den Hartz-Gesetzen eingeleitet worden war – „sie weiß inzwischen, dass die Reform wirkt“, verwahrte sich Becker gegen die Kritik.

Im Verwaltungsrat, dem je sieben Vertreter von Arbeitgebern, Gewerkschaften und öffentlicher Hand angehören, geht es indes neben dem Streit in der Sache auch um das Rollenverständnis der Spitzenvertreter der Selbstverwaltung. Bisher sei es gute Übung gewesen, den im jährlichen Turnus zwischen Arbeitgeber- und Gewerkschaftsseite wechselnden Vorsitz stets mit einem Bemühen um Neutralität auszuüben, heißt es auf Seiten der Kritiker. Buntenbach wecke aber den Verdacht, in ihrer Position eine breit angelegte Gewerkschaftskampagne gegen die Modernisierung der Arbeitsvermittlung zu unterstützen.

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