Berater, Ingenieure, Juristen
Experten bemängeln 140 Probleme bei Bundeswehr

Drei Monate haben Wirtschaftsberater, Ingenieure und Juristen den Rüstungssektor der Bundeswehr durchforstet. Jetzt liegt das Ergebnis vor. Das Fazit: Gerade die Vertragsgestaltung bei Großprojekten ist mangelhaft.
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BerlinDie externe Überprüfung der neun größten Rüstungsprojekte der Bundeswehr hat nach einem Medienbericht einen dringenden und umfassenden Handlungsbedarf ergeben. Die Analyse habe gezeigt, „dass eine Optimierung des Rüstungsmanagements in nationalen und internationalen Großprojekten dringend und ohne Verzug geboten ist“, zitiert die „Süddeutsche Zeitung“ (Samstag) aus einer 50-seitigen Zusammenfassung der Studie von Experten der Unternehmensberatung KPMG, der Ingenieurgesellschaft P3 und der Kanzlei Taylor Wessing.

In dem Gutachten würden etwa 140 „Probleme und Risiken“ identifiziert. Die Experten haben das Rüstungswesen bei der Bundeswehr im Auftrag von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) drei Monate lang durchforstet. Am Montag soll der Bericht offiziell übergeben werden.

„Die Umsetzung dieser Handlungsempfehlungen bedeutet ein ambitioniertes Arbeitsprogramm, das mindestens für die kommenden zwei Jahre erhebliche Kräfte binden wird“, heißt es laut der Zeitung in dem Expertenbericht.

Konkret bemängeln die Analysten die Vertragsgestaltung bei Großprojekten. Derzeit gelinge es dem Bund nicht, seine Kosten-, Termin- und Leistungsziele gegenüber der Industrie durchzusetzen. Der Bund müsse juristisch auf Augenhöhe mit der Industrie kommen.

Zudem empfehlen die Berater eine Zusammenlegung der bisher örtlich getrennten für Rüstung zuständigen Behörden. Außerdem müssten die einzelnen Projektteams mehr und besser qualifizierte Mitarbeiter zur Verfügung gestellt bekommen.

Unter anderem machten die Experten große Probleme beim Transportflugzeug A400M aus und empfehlen, Kompensationsleistungen einzufordern. Beim Schützenpanzer „Puma“ lautet der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge die Empfehlung: „sofortige, eingehende Prüfung der Vertragslage und eine Verständigung über den Leistungsumfang“.

Keine klare Empfehlung gibt es zur Skandaldrohne „Euro Hawk“, deren Entwicklung im vergangenen Jahr gestoppt wurde. Hier bedürfe es zunächst „einer belastbaren Informationsgrundlage und einheitlichen Entscheidungsreife“.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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