Beratungen über Bundeswehrreform
Struck: Zahl der Standort-Schließungen unklar

Verteidigungsminister Struck soll Sachsens Ministerpräsident Milbradt den Erhalt eines großen Bundeswehr-Standorts zugesagt haben. In Medienberichten tauchten indes Streichungslisten auf.

HB BERLIN. Es ist weiter unklar, wie viele Bundeswehrstandorte aufgegeben werden sollen. Die Spitze des Ministeriums für Verteidigung berät am Wochenende in Bonn, welche der rund 500 Stützpunkte schließen müssen. Ein Sprecher nannte die Zahl von 100 bis 110 Orten. Endgültig sei noch nichts entschieden. «Bild» meldete am Samstag, bis zu 103 Standorte sollten geschlossen werden. Das Blatt fügte eine Liste der betroffenen Stützpunkte an: Zwölf Standorte sollten in Niedersachsen aufgegeben werden: Goslar, Varel, Lingen, Wesendorf, Fürstenau, Wildeshausen, Bad Zwischenahn, Hildesheim, Jever, Großenkneten, Hambühren und Osnabrück. In Sachsen sollen demnach die Standorte Schneeberg, Frankenberg und Zelthain schließen und das Bundeswehrkrankenhaus in Leipzig verkauft werden.

Strucks Sprecher Norbert Bicher kommentierte den Bericht mit dem Hinweis darauf, dass noch keine genauen Zahlen vorlägen. Auch über einzelne Bundesländer könne noch nichts gesagt werden.

Am Dienstag will Struck endgültig verkünden, welche Standorte als Teil der Bundesreform geschlossen werden. Die «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung» berichtete, Struck habe dem sächsischen Ministerpräsidenten Georg Milbradt zugesagt, entweder Frankenberg oder Schneeberg werde erhalten. Mindestens ein großer Standort in dem Bundesland bleibe. Entscheidend sei dabei das Argument des Katastrophenschutzes gewesen. Milbradt habe darauf hingewiesen, dass die Bundeswehr gerade während der Hochwasserkatastrophe 2002 unerlässliche Hilfe geleistet habe.

Die Union warf Verteidigungsminister Peter Struck vor, mit der Verkleinerung der Bundeswehr deren Rolle für die innere Sicherheit außer Acht zu lassen. Der verteidigungspolitische Sprecher der CSU, Christian Schmidt, sagte der «FAS» bei geplanten Terroranschlägen etwa auf Flughäfen oder Stadien sei eine verkleinerte Bundeswehr nicht mehr in der Lage, auf die Bedrohung angemessen zu reagieren und einen effektiven Katastrophenschutz zu garantieren. Auch werde mit der Reform ein Halten der Wehrpflicht immer schwerer.

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