Bericht des US-Außenministeriums
Religionsfreiheit in Deutschland bemängelt

Erneut wirft das US-Außenministerium in einem Jahresbericht der Bundesrepublik Deutschland die anhaltende Diskriminierung von religiösen Minderheiten vor. Durch einige Gerichtsentscheidungen soll sich die Lage in jüngster Zeit aber verbessert haben.

HB WASHINGTON. Große Besorgnis bestehe unter anderem wegen der Behandlung von bestimmten Religionsgruppen wie der Scientology-Organisation, der Zeugen Jehovas sowie Muslimen, heißt es in dem am Freitag in Washington veröffentlichten Bericht über die weltweite Lage der Religionsfreiheit. Wegen massiver Verstöße gegen die Religionsfreiheit hat das Außenministerium in dem Jahresbericht besonders Birma, China, Eritrea, den Iran, Nordkorea, Saudi-Arabien, den Sudan und Usbekistan angeprangert.

Im Berichtsteil über Deutschland werden als negative Beispiele das Kopftuchverbot für muslimische Lehrerinnen in einigen Bundesländern sowie politisch motivierte Gewalt von Rechtsextremisten gegen Minderheiten und Religionsgruppen genannt. In dem Bericht werden andererseits auch Gerichtsurteile zugunsten von Mitgliedern der Scientology-Organisation und der Zeugen Jehovas hervorgeheben.

Das US-Außenministerium zitiert auch die Fälle der Hollywood-Stars Tom Cruise und John Travolta, die beide Mitglieder der Scientology-Organisation sind. In dem Bericht heißt es, dass der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Günther Oettinger, gefordert habe, dass Travolta aus einer Sendung von „Wetten dass..?“ ausgeladen wird. Angeführt wird auch die Kontroverse über Drehorte für einen neuen Film mit Cruise über den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg, der unter anderem in Berlin gedreht wird.

Die jüdische Gemeinschaft in Deutschland hat dem Bericht zufolge über einen Anstieg von anti-semitischen Stimmungen berichtet. Extrem schwierig sei die Atmosphäre für Juden während des kriegerischen Konfliktes zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah- Organisation im Juli und August vergangenen Jahres gewesen.

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