Berlin Intern
Anmerkungen zu den Fragen der Zeit? Bitte nicht!

In der SPD verbreitet sich offensichtlich die Angewohnheit, nur noch über weniger wichtige Dinge zu sprechen und nicht mehr über die wirklich entscheidenden Themen. So auch im Falle Sarrazin.
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Gestern war es so weit, als Generalsekretärin Andrea Nahles vor die Presse trat, um über die telefonische Schaltkonferenz des Parteipräsidiums zu berichten. Zwei Themen habe die Spitze um Sigmar Gabriel beraten: den Beschluss der Bundesregierung, die Laufzeiten von Atommeilern zu verlängern („Hier wird Sicherheit gegen Geld verkauft!“), und den Gesetzentwurf zur Zeitarbeit („Viel Lärm um nichts!“).

Was aber war mit Thilo Sarrazin, dem geplanten Rausschmiss aus der SPD und der Tatsache, dass ihn jetzt auch noch der SPD-Grande Klaus von Dohnanyi im Parteiordnungsverfahren verteidigen will? „Das ist nicht im Präsidium besprochen worden“, erklärte Nahles erst auf Nachfrage. Sie habe das nicht zu bewerten. „Wenn die beiden übereingekommen sind, dann ist das so“, sagte sie.

Nahles leitet das Verfahren gegen Sarrazin, kommenden Montag will es die Parteispitze formell einleiten. Für sie ist es neben der Erneuerung der Partei die größte Herausforderung. Wie es ausgeht, ist zwar mehr als ungewiss. Fest steht aber, dass die Integrationsdebatte nun auch den Parteitag Ende September erreicht hat. „Wir werden das Thema nicht aussparen“, kündigte Nahles an.

Na, immerhin dort nicht.

Dr. Daniel Delhaes
Daniel Delhaes
Handelsblatt / Korrespondent

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