Berlin Intern
B wie Beratung und KN wie Kenntnisnahme

Es gibt im parlamentarischen Betrieb kaum etwas Unspektakuläreres als die pflichtgemäße Dokumentation laufender Verfahren. Manchmal aber verrät die Bürokratie etwas über den inneren Zustand einer Koalition. Ist sie sich wirklich so einig, wie oftmals beteuert, oder knirscht es im Gebälk?
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DHS BERLIN. Ein Blick auf ein Papier mit dem Titel: „Beratungsbedarf EU-Vorlagen“ zeigt: Es knirscht, und zwar so laut, wie es so ein Dokument nur festhalten kann. Das DIN-A4-Blatt hat der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz produziert. Neun europäische Themen standen für die Fachpolitiker gestern auf der Tagesordnung.

Es ging um Nanotechnologien, um Walbeifänge in der Fischerei, um die Schweinegrippe und um rauchfreie Zonen. Für gewöhnlich einigen sich die Regierungsfraktionen vorher, welche Themen in der Sitzung der Worte wert sind und welche maximal das Papier, auf dem sie stehen. Dazu geben sie vorab zu Protokoll, ob sie etwas beraten (B) oder nur zur Kenntnis nehmen (KN) wollen.

Das Votum der Union war klar: Neunmal setzte sie ihr Kreuz bei KN, ebenso oft die FDP: allerdings bei B. Damit waren sich die Liberalen einig mit der SPD und überwiegend auch mit den Grünen und der Linkspartei. So eine breite Mehrheit kennt nur ein Ergebnis: B wie beraten. dhs

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