Berlin intern
Zeit für neue Freunde im Datenschutz

Auf dem Regierungstreffen in Meseberg lernen sich erfahrene und neue Führungskräfte besser kennen. Nächste Woche trifft der neue Bundesinnenminister de Maizière einen weiteren wichtigen Kollegen: Bundesdatenschutzbeauftrager Peter Schaar. Worum es im ersten Vier-Augen-Gespräch gehen soll.
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BERLIN. Ein Regierungswechsel bringt es mit sich, dass sich etablierte Führungskräfte mit „den Neuen“ auseinandersetzen müssen. Derzeit treffen sich deshalb die Kabinettskollegen der neuen Bundesregierung in Meseberg, um zum einen inhaltliche Differenzen auszuräumen und zum anderen persönliche Freundschaften aufzubauen.

Der neue Bundesinnenminister, Thomas de Maizière, wird zudem in der kommenden Woche einen seiner wichtigsten Beauftragten kennenlernen: Peter Schaar, den Bundesdatenschutzbeauftragten. Beide haben sich bislang nur auf öffentlichen Veranstaltungen die Hand geschüttelt, de Maizière in seiner alten Funktion als Kanzleramtsminister. Schaar selbst übt sein Amt seit 2003 aus. Damals schlugen ihn die Grünen vor. Seitdem hat er den Ministern Otto Schily und Wolfgang Schäuble berichtet.

Bei ihrem Vier-Augen-Gespräch wollen de Maizière und Schaar nun darüber reden, wie sie den Datenschutz im Land verbessern. Schaar selbst setzt große Hoffnungen in die neue Regierung, da sie zumindest im Koalitionsvertrag ein „hohes Datenschutzniveau“ versprochen hat. Und auch de Maizière hat bereits angekündigt, den Datenschutz als Schwerpunkt seiner Arbeit zu sehen. Vor allem soll das Datenschutzrecht modernisiert werden. Worauf sich Schaar besonders freuen darf: Seine Behörde bekommt mehr Geld und mehr Personal. dhs

Dr. Daniel Delhaes
Daniel Delhaes
Handelsblatt / Korrespondent

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