Bessere Zusammenarbeit gefordert
Köhler liest Schwarz-Rot die Leviten

Das seit mehreren Tagen andauernde Hin und Her zwischen Kurt Beck und Angela Merkel ruft bei Horst Köhler Unverständnis hervor. Der Bundespräsident äußerte sich in einem TV-Interview äußerst kritisch zur aktuellen Verfassung der Großen Koalition.

BERLIN. Kurz vor der Sommerpause kämpft die große Koalition mühsam um Geschlossenheit. SPD-Chef Kurt Beck mahnte eine bessere Kommunikation in der schwarzroten Bundesregierung an. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wehrte sich am Wochenende dagegen, dass von SPD-Seite gerade beschlossene Eckpunkten etwa zur Unternehmenssteuerreform wieder in Frage gestellt würden. Ungewöhnlich heftig mischte sich auch Bundespräsident Horst Köhler ein: Die Große Koalition solle sich in ihrer Arbeit auf Sachthemen konzentrieren und nicht „Ressourcen in politischen Sandkastenspielen“ binden, sagte er im ZDF.

Beck hatte bereits am Freitag angekündigt, nach dem „Gerumpel“ bei der Gesundheitsreform wolle er mit der Kanzlerin über eine bessere Zusammenarbeit sprechen. Dabei müsse auch die Rolle der Unions-Ministerpräsidenten thematisiert werden. Gegen diese habe sich CDU-Chefin Merkel in der Frage einer stärkeren Steuerfinanzierung des Gesundheitssystems nicht durchsetzen können.

Angesichts der gleichzeitigen Forderung Becks, bei der Unternehmenssteuerreform müsse über die Entlastung der Unternehmen von fünf Mrd. Euro nochmals gesprochen werden, reagierte Merkel mit einem Hinweis auf ihre Autorität als Kanzlerin. Es bleibe bei der Nettoentlastung der Wirtschaft von fünf Milliarden Euro, sagte sie dem „Spiegel“. „Das ist das Wort der gesamten Führung der Koalition.“

In der großen Koalition rumort es aber nicht nur zwischen den Partnern, sondern auch innerhalb der SPD. Dort treten die Differenzen über die Umsetzung des Gesundheitskompromisses immer deutlicher zutage. Beck wies am Wochenende Überlegungen des von seiner Parteifreundin Ulla Schmidt geführten Gesundheitsministeriums zurück, den neuen Gesundheitsfonds 2008 notfalls auch ohne gesundheitsbezogenen Finanzausgleich starten zu lassen. „Man kann das nur in Kraft setzen, wenn alle Teile laufen“, sagte Beck: „Sonst ist das ein Auto ohne Räder.“

Seite 1:

Köhler liest Schwarz-Rot die Leviten

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%