„Besserwisserei“
CDU erzürnt über Attacke gegen Köhler

Die Verbalattacke von SPD-Finanzexperte Joachim Poß gegen Bundespräsident Köhler schlägt hohe Wellen: Die CDU zeigt sich empört über die Äußerungen. Von einem „schlechten Stil “ ist die Rede.

HB BERLIN. Der SPD-Fraktionsvize erntete scharfe Kritik von CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla. Poß' Äußerung „zeugt von schlechtem politischen Stil“, sagte dieser. Es sei geradezu die Aufgabe des Bundespräsidenten, „über den Tellerrand der Tagespolitik hinaus langfristige Perspektiven aufzuzeigen und grundsätzliche Überlegungen zur Zukunft unseres Landes anzustellen“. Köhler genieße großes Vertrauen in der Bevölkerung.

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß, hatte zuvor die Vorschläge von Bundespräsident Horst Köhler zur Umgestaltung des Sozialstaates kritisiert. „Man hat den Eindruck, dass manchen da so das ganze Projekt, die sozialstaatliche Ausprägung nicht passt. Wir haben ja auch so eine Koalition der Besserwisser: vom Bundespräsidenten bis zum Bundesbankpräsidenten. Da werden simple Rezepte gegeben, die uns in der konkreten Wirklichkeit, in der politischen Realität nicht helfen“, sagte Poß am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin.

Köhler hatte zuletzt am Wochenende im Deutschlandfunk die große Koalition aufgefordert, die Massenarbeitslosigkeit durch energische Reformen zu bekämpfen. „Ich wünsche mir, dass sie die großen Aufgaben anpackt, und für mich ist die wichtigste innenpolitische Aufgabe, die Arbeitslosigkeit entschlossen und ehrgeizig zu bekämpfen.“ Auch das Steuersystem sollte nach Ansicht des Bundespräsidenten grundlegend vereinfacht werden.

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