Besuch bei Snowden
Was ist dran am Hype um Ströbele?

Sein Besuch bei Edward Snowden sorgt für Furore: Hans-Christian Ströbele steht im Rampenlicht und wird von CNN sogar als Außenminister bezeichnet. Und was hat's gebracht? Auf jeden Fall einen Stein ins Rollen.
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Der Blitz-Besuch des Grünen-Abgeordneten Hans-Christian Ströbele bei Edward Snowden in Moskau löst eine Kontroverse aus. Ströbele ist der Star. Der amerikanische TV-Sender CNN hat den Politiker im Hype um seine Person sogar als deutschen Außenminister bezeichnet. Selbst wenn der Brief, den Snowden Ströbele überreichte, inhaltlich kaum etwas aussagt, ist eines klar: Der Besuch verstärkt den Druck auf die Bundesregierung weiter.

Die Enthüllungsdokumente über mutmaßliche US-Spionage in Deutschland werfen viele Fragen auf. Daran gemessen hat Ströbele wenig mitgebracht - allenfalls einen Brief von Snowden, der Kopfschütteln verursacht. „In der Sache sind wir so schlau wie vorher“, so kritisierte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Grosse-Brömer die Ergebnisse von Ströbeles Kurztrip. „Insofern ist Herr Ströbele über die Funktion eines Briefträgers nicht weit hinausgekommen,“ zitiert die Rhein-Neckar-Zeitung Grosse-Bömer. Zur notwendigen Aufklärung habe Ströbele „bisher wenig weiteres beigetragen.“

In den Medien wird Ströbeles Reise als Provokation gewertet: In der niederländischen Zeitung „De Telegraaf“ liest sich die Kritik folgendermaßen: „Ein 73-jähriger linker Politiker hat die Spannungen zwischen den USA und Deutschland angeheizt, indem er auf eigene Faust nach Moskau gereist ist und den Informanten Edward Snowden getroffen hat.“

Doch ganz konnte Ströbele der Sinn seiner Reise nach Moskau nicht abgesprochen werden. Denn der Grünen-Abgeordnete hatte sehr wohl eine Neuigkeit parat. Ihm zufolge sei Snowden nämlich bereit, in Deutschland über die Aktivitäten des US-Geheimdienste auszusagen, wenn ihm freies Geleit und ein anschließendes Aufenthaltsrecht zugesagt werden. Snowden könnte nach Ansicht Ströbeles in Deutschland viele offene Fragen klären. „Er kann Zusammenhänge schildern, die wir nicht wissen oder nicht wissen können“, sagte Ströbele in den „ARD-Tagesthemen“.

Doch ob er wirklich kommen würde? Der CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer hält das für unwahrscheinlich, da die USA einen Auslieferungsantrag gestellt haben. „Es gibt derzeit keinen Anlass, über einen Aufenthalt Snowdens hier in Deutschland zu entscheiden“, sagt Grosse-Brömer.

Bernd Riexinger von der Linkspartei hält dagegen. Er fordert einen dauerhaften Schutz für den Informanten in Deutschland. „Ich bin sehr dafür, dass Snowden bei uns Asyl bekommt und aussagen kann“, sagte Riexinger der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Wenn der politische Wille da wäre, wäre das auch kein Problem.“

Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Andreas Schockenhoff wiederum hält eine Befragung Snowdens durch deutsche Vertreter nur in Russland für möglich. „Er war in Moskau für Herrn Ströbele zu sprechen. Dann muss er auch für die deutschen Justizorgane zu sprechen sein“, sagte Schockenhoff der Zeitung „Die Welt“.

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  • Wer hat diesen Vollhorst zum Aussenminister ernannt?

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