Besuch
Obama: „Deutschland ist Freund und Partner“

US-Präsident Barack Obama hat zum Auftakt seines Deutschlandbesuchs Bundeskanzlerin Angela Merkel als Freundin bezeichnet und die Bundesrepublik als wichtigen Partner der USA gewürdigt. Gerade bei der Bewältigung der Wirtschaftskrise sei die Kooperation wichtig.

HB DRESDEN. Obama sagte, er sei dankbar in der „wunderschönen Stadt“ Dresden zu sein. Die Zusammenarbeit mit Deutschland in Sicherheits- und Wirtschaftsfragen sei für die ganze Welt von Bedeutung, sagte Obama am Freitag. Auch in Zeiten der Wirtschaftskrise würden die USA keinen Protektionismus betreiben, die Grenzen für den Warenverkehr müssten offen bleiben. Es liege aber noch viel Arbeit vor beiden Regierungen. Es müsse alles getan werden, um einen Aufschwung herbeizuführen. Obama begrüßte die Vereinbarungen zu Opel. Merkel sagte Obama eine weiter enge Zusammenarbeit zu und sah eine große Übereinstimmung mit den USA. „Wir haben, soweit das notwendig war, immer eine gemeinsame Lösung gefunden“, sagte die Kanzlerin. „Es macht wirklich Spaß, mit dem amerikanischen Präsidenten zusammenzuarbeiten.“

Der US-Präsident betonte, Deutschland sei auch ein starker Nato-Partner und Beteiligter am Einsatz in Afghanistan. Laut Obama zeigte sich Merkel bei dem Treffen „sehr offen“ für den Wunsch der USA nach der Aufnahme von Häftlingen aus dem US-Gefangenenlager Guantánamo. Es habe aber keine konkreten Zusagen gegeben. Obama sprach von sehr „komplexen Fragen“. Der US-Präsident bekräftigte die Bereitschaft Washingtons zu einem breiten Dialog mit dem Iran. Ein Wettrüsten im Nahen Osten müsse unbedingt verhindert werden. Merkel sagte eine enge Kooperation beim Wunsch der USA nach der Aufnahme von Häftlingen aus dem US-Gefangenenlager Guantánano zu. Sie sei davon überzeugt, dass es eine Lösung geben werde, sagte die Kanzlerin. „Deutschland hat sich immer dafür eingesetzt (...), dass Guantánamo geschlossen wird.“ Derzeit gebe es Gespräche von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) mit Washington.

Merkel lobte auch die Rede von Obama an die muslimische Welt als „Türöffner“ und kündigte einen engen Schulterschluss Deutschlands mit den USA an. Obama habe „eine bedeutende Rede“ in Kairo gehalten, sagte Merkel nach einem Gespräch mit Obama. Deutschland werde alles tun, um den Friedensprozess im Nahen und Mittleren Osten erfolgreich zu begleiten. Merkel forderte für den Nahen Osten: „Wir brauchen eine Zwei-Staaten-Lösung.“ Obama betonte, er habe keine Illusionen darüber, wie schwierig eine Friedenslösung für den Nahen Osten werde. Die USA könnten dieses Problem nicht im Alleingang lösen und die Konfliktparteien nicht dazu zwingen. Die Kanzlerin sagte Obama auch eine enge Zusammenarbeit mit Blick auf das Atomprogramm des Iran zu. Deutschland werde einen konstruktiven Beitrag leisten.

Merkel forderte ein ambitioniertes Programm auch von den USA für den Kampf gegen den Klimawandel. Die Zeit bis zum Uno-Klimagipfel in Kopenhagen im Dezember müsse genutzt werden, um gemeinsam eine Lösung zu finden, sagte die Kanzlerin. Obama zeigte sich optimistisch, dass die USA beim Klimaschutz eine Führungsrolle übernehmen können. Notwendig seien jetzt „erreichbare Ziele“, um eine große Katastrophe zu verhindern. Er verwies darauf, dass es in seinem Land in den letzten Monaten Fortschritte gegeben habe.

Seinen Besuch im früheren Konzentrationslager Buchenwald am Nachmittag nannte Obama auch für ihn persönlich „sehr wichtig“. Sein Onkel habe an der Befreiung des Lagers teilgenommen. Merkel betonte die Verpflichtung Deutschlands für Israel angesichts des Holocausts. „Daraus ergibt sich für uns als erstes eine immerwährende Verantwortung für die Sicherheit Israels, für den Staat Israel“, sagte sie. „Das ist sozusagen Staatsräson für jede deutsche Bundesregierung und wird es auch in Zukunft sein.“

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%