Bewaffnete Drohnen
De Maizière will mit Frankreich Killer-Drohnen entwickeln

Bundesverteidigungsminister De Maizière hat in Medien die Pläne der Bundesregierung zu Kauf und Entwicklung von Kampfdrohnen verteidigt. Offenbar sind diese deutlich weiter fortgeschritten als bisher bekannt.
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BerlinVerteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die geplante Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr verteidigt. „Unbemannte, bewaffnete Luftfahrzeuge unterscheiden sich in der Wirkung nicht von bemannten. Immer entscheidet ein Mensch, eine Rakete abzuschießen“, sagte er der „Bild“-Zeitung.

Der Grünen-Verteidigungsexperte und ehemalige UN-Sondergesandte für Afghanistan, Tom Koengis, nannte bewaffnete Drohnen dagegen völkerrechtlich bedenklich. Die rechtlichen Grauzonen für mögliche Waffeneinsätze würden damit vergrößert, sagte er der Chemnitzer „Freien Presse“.

Die Anschaffung von Kampfdrohnen habe Folgen, denn dadurch sinke die „Hemmschwelle für den Einsatz tödlicher Waffen“, erklärte der Grünen-Politiker weiter. Dies werde die Bundesrepublik „in mehr bewaffnete Konflikte führen“. „Deswegen bin ich gegenwärtig gegen die Anschaffung“, sagte Koenigs.

Auch der Grünen-Verteidigungspolitiker Omid Nouripour warnte vor einer „leichtfertigen“ Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr gewarnt. Es sei „denkbar, dass die Hemmschwelle zu töten und zur Kriegsführung gesenkt wird. Das wäre eine fatale Entwicklung“, sagte er am Samstag im Deutschlandradio Kultur.

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, wies die von Kritikern geäußerten Befürchtungen, die Kampfdrohnen könnten wie etwa von den USA in Pakistan zum gezielten Töten eingesetzt werden, zurück.

„Es geht ausdrücklich nicht darum, gezielte Tötungen zu ermöglichen: Das ist nicht beabsichtigt“, sagte er den „Ruhr Nachrichten“. Ein solcher Einsatz würde „allen Einsatzregeln und Vorgaben widersprechen, die bei der Bundeswehr in Afghanistan und in anderen Auslandseinsätzen gelten.“

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De Maiziere wünscht sich einsatzfähige Drohnen bis 2016

Kommentare zu " Bewaffnete Drohnen: De Maizière will mit Frankreich Killer-Drohnen entwickeln"

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  • Schon heute kreisen unbewaffnete Drohnen (hoffentlich) während Großveranstaltungen über unseren Köpfen. Da die Armeen dieser Welt sparen müssen, versuchen die Rüstungskonzerne zunehmend die Polizeien auszurüsten. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die ersten mehr oder minder schwer bewaffneten Drohnen über unseren eigenen Köpfen schweben. Es werden "Unsere" sein, und es wird nicht die Frage sein, wer das Ziel ist: W I R !

  • Ich bin dafür das der ganze Scheiss abgeschafft wird und wir uns wieder wie in den guten alten Zeiten mit Schwertern die Birne einschlagen! Dann würden sich das viele Kriegstreiber und Psychopathen vorher 3 mal überlegen!

  • „Unbemannte, bewaffnete Luftfahrzeuge unterscheiden sich in der Wirkung nicht von bemannten. Immer entscheidet ein Mensch, eine Rakete abzuschießen."

    Wer diese Aussage des Verteidigungsministers ein wenig hinterfragen möchte, dem empfehle ich "Alternativlos", Folge 27 (http://alternativlos.org/27/). In diesem Beitrag wird u.a. das Wettrüsten um immer mehr Autonomie für die Killerdrohnen erörtert.

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