Bilanz
Köhler lobt Merkels „neuen Stil“

Nach anfänglicher Skepsis ist Bundespräsident Horst Köhler des Lobes voll. Zur 100-Tage-Bilanz von Schwarz-Rot am 1. März. erklärte er, Merkel sei „eine kluge und tüchtige“ Politikerin und die große Koalition auf dem richtigen Weg im Reformprozess.

HB BERLIN. „Es scheint mir, dass ein neuer Stil politischer Zusammenarbeit existiert: Im Vordergrund steht die Suche nach dem Verbindenden und einer vernünftigen Lösung. Dies könnte auch die deutlich bessere Stimmung in Deutschland erklären“, sagte Köhler der tschechischen Tageszeitung „Mlada fronta Dnes“ zur 100- Tage-Bilanz von Schwarz-Rot am 1. März. Er habe zwar vor der Bundestagswahl nicht mit einer großen Koalition gerechnet: „Aber auch diese Regierungsform kann gute Politik machen.“

Mitte Dezember - gut fünf Wochen nach dem Regierungsantritt - hatte sich Köhler noch kritisch zum Programm der großen Koalition geäußert. Er vermisse „den durchdachten, ausgestalteten Überbau, der klar macht, wie die Welt sich verändert hat und was das Ziel ist“, erklärte er damals in einem Interview.

Köhler hatte hinzugefügt, es gebe noch viel zu tun, um seinen Anspruch „Vorfahrt für Arbeit“ zu erfüllen. Das Land stehe vor gewaltigen Aufgaben, die energisches Tun und enormen Durchhaltewillen verlangten. „Jeder sollte wissen: Je kleiner die Schritte, desto mehr Schritte muss er machen“, sagte er. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte in ihrer Regierungserklärung Ende November eine Politik der kleinen Schritte angekündigt.

In dem Interview mit dem tschechischen Blatt nannte Köhler Merkel nun „eine kluge und tüchtige“ Politikerin: „Sie hat in ihrer Karriere alle Aufstiege und Abstürze erlebt.“ 2005 sei für das politische Deutschland „ein turbulentes Jahr“ gewesen: „Es hat neue Möglichkeiten eröffnet, und ich nehme an, dass die Mitglieder der großen Koalition diese Möglichkeiten nutzen wollen.“ Wichtig sei, den begonnenen Reformprozess „Schritt für Schritt fortzusetzen“.

Köhler nahm auch Stellung zum umstrittenen Plan für ein „Zentrum gegen Vertreibungen“ in Berlin: „Die Bundesregierung und ich halten einen europäischen Dialog (...) zu Flucht und Vertreibung in Europa im 20. Jahrhundert für nötig.“ Er hoffe, dass sich Tschechien an solchen Gesprächen beteiligen werde.

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