Bildungspolitik
1,5 Milliarden Euro zusätzlich für Hochschulen

Mit der Aussetzung der Wehrpflicht, wird die Zahl der Studienanfänger sprunghaft ansteigen. Der Bund stellt dafür 1,5 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung. Auch die Länder wollen den Hochschulen mehr zahlen.
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BerlinDie Bundesregierung erhöht ihre Mittel für die Hochschulförderung in den Jahren 2011 bis 2015 um 1,5 Milliarden auf 4,7 Milliarden Euro. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder. Hintergrund ist die Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli, durch die die Zahl der Studienanfänger sprunghaft ansteigen wird. Auch die Länder würden ihre Mittel für die zweite Phase des Hochschulpaktes aufstocken. „Ich glaube, das ist eine gute Nachricht für alle, die ein Hochschulstudium aufnehmen wollen“, sagte die Kanzlerin.

Die Koalition hatte im vergangenen Jahr die Aussetzung der Wehrpflicht zur Jahresmitte beschlossen. Bereits seit Januar werden aber keine jungen Männer mehr gegen ihren Willen zur Bundeswehr eingezogen. Laut Merkel ist bis 2015 mit 45.000 bis 54.000 zusätzlichen Studienanfängern zu rechnen.

Neben der Aussetzung der Wehrpflicht ging es bei dem Treffen auch um die von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) geplanten Kasernen-Schließungen. Die Länder pochten auf einen fairen Ausgleich. Der Bund müsse bei der Standortplanung nicht nur verteidigungs- , sondern auch strukturpolitische Aspekte berücksichtigen, erklärte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD). Wenn Bundeswehr-Standorte aufgegeben werden, sind nach Ansicht der Länder gerade in strukturschwachen Regionen Konversionsmaßnahmen erforderlich.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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