Billige Grundstücke
Struck will Kommunen nach Standortschließung helfen

Den von Bundeswehr-Standortschließungen bedrohten Gemeinden sind von Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) finanzielle Zugeständnisse in Aussicht gestellt worden. So sprach sich Struck vor einer Konferenz mit betroffenen Bürgermeistern am Montag in Bonn für eine verbilligte Abgabe von Grundstücken an die Kommunen aus.

HB BERLIN. Der Zeitschrift „Super Illu“ sagte der SPD-Politiker: „Ich plädiere dafür, dass wir nicht auf Marktpreisen bestehen, wenn betroffene Kommunen aufgegebene Bundeswehrliegenschaften erwerben möchten.“ Bei einem späteren Weiterverkauf mit Gewinn sollten sich Bund und Kommune den Mehrerlös teilen.

Im Bundesfinanzministerium gebe es zwar noch Bedenken gegen diesen Vorschlag. „Aber ich hoffe sehr, dass ich meinen Kollegen Hans Eichel überzeugen kann“, sagte der Verteidigungsminister. Struck hatte im November 2004 angekündigt, dass im Zuge der Verkleinerung der Bundeswehr weitere 105 Kasernen geschlossen werden und er mit den betroffenen Kommunen über die Belastungen durch den Abzug der Bundeswehr sprechen wolle. Langfristig soll die Bundeswehr über 392 Standorte verfügen.

Bei der Bonner Konferenz zur Stationierung der Bundeswehr in Deutschland will die Bundesregierung darstellen, welche Unterstützung sie bei der Verwertung und Nutzung der ehemaligen Armeeliegenschaften leisten kann. Dabei sollen auch Vertreter von Gemeinden zu Wort kommen, die bereits Erfahrungen mit dem Abzug der Bundeswehr gemacht haben.

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