Björn Höcke: KZ-Gedenkstätte erteilt AfD-Politiker Hausverbot

Björn Höcke
KZ-Gedenkstätte erteilt AfD-Politiker Hausverbot

AfD-Politiker Björn Höcke hat mit einer Rede zur deutschen Erinnerungskultur für Empörung gesorgt. Aus diesem Grund hat ihm die KZ-Gedenkstätte Buchenwald Hausverbot erteilt. Höcke stilisierte sich daraufhin als Opfer.

Weimar/BerlinDie KZ-Gedenkstätte Buchenwald hat dem umstrittenen Chef der Thüringer AfD-Landtagsfraktion, Björn Höcke, Hausverbot erteilt. Höcke wurde von einem Mitarbeiter bei der Zufahrt zur Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus gestoppt. Er händigte ihm das schriftliche Verbot aus. Höcke akzeptierte diese Entscheidung der Gedenkstätte und fuhr wieder ab. Nach Angaben des Gedenkstättenmitarbeiters kritisierte Höcke, dass ein Tag, der dem Gedenken gewidmet sei, zur politischen Auseinandersetzung um seine Person missbraucht werde.

Mitarbeiter der Gedenkstätte waren an mehreren Zufahrten postiert. Polizeibeamte standen in Bereitschaft, falls Höcke dem Hausverbot nicht gefolgt wäre.

Die Gedenkstättenleitung hatte dem Rechtspopulisten bereits am Donnerstag mitgeteilt, dass er wegen seiner Forderung nach einer 180-Grad-Wende in der Erinnerungskultur beim Gedenken für die Opfer des Nationalsozialismus auf dem ehemaligen Lagergelände unerwünscht sei.

Nach der Rede des thüringischen AfD-Landeschefs Björn Höcke zum Umgang mit der Nazi-Vergangenheit hält Bundesinnenminister Thomas de Maizière eine Beobachtung des Politikers durch den Verfassungsschutz für denkbar. „Die AfD als Ganzes ist kein Beobachtungsobjekt des Bundesamtes“, sagte de Maizière dem „Spiegel“ laut Vorabbericht vom Freitag. „Das schließt nicht aus, wenn sich einzelne Personen verfassungsfeindlich verhalten, dass sie dann auch Gegenstand von Beobachtungen sein können.“

Die Zuständigkeit für Höcke sieht de Maizière aber nicht beim Bund. Höcke wohne in Thüringen, wo es ein Landesamt für Verfassungsschutz gebe. Ein Sprecher des Landesinnenministeriums in Erfurt sagte, der Verfassungsschutz informiere sich anhand öffentlicher Quellen und prüfe, inwieweit die rechtlichen Voraussetzungen für eine Beobachtung vorlägen.

Höcke hatte auf einer Veranstaltung des AfD-Nachwuchses mit Bezug auf das Berliner Holocaust-Mahnmal gesagt: „Wir Deutschen ... sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ Höckes Rede, in der er insgesamt die Art des Gedenkens an den Holocaust kritisiert hatte, löste Empörung aus. Nach Einschätzung führender Koalitionspolitiker hat die AfD damit rechtsradikale Sichtweisen offenbart.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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