„Blockupy“-Demo
Streit über massiven Polizei-Einsatz hält an

Kritiker verurteilen weiterhin scharf den Polizeieinsatz während des „Blockupy“-Aktionstages in Frankfurt. Doch die Verantwortlichen sehen sich im Recht. Für den Einzelhandel endete der Tag mit einem Millionenverlust.
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FrankfurtDer Streit über den massiven Polizeieinsatz während der größtenteils verbotenen „Blockupy“-Aktionstage in Frankfurt hält auch nach deren Ende an. Der hessische Innenminister Boris Rhein, Oberbürgermeisterin Petra Roth (beide CDU) und die Polizei werteten das Vorgehen der Einsatzkräfte am Montag übereinstimmend als Erfolg. Den Vorwurf einer überzogenen Gefahrenprognose wies Rhein entschieden zurück. Von den Veranstaltern und der Linkspartei gab es dagegen erneut scharfe Kritik an den Demonstrationsverboten.

Der Frankfurter Einzelhandel hat nach Angaben seines Verbandspräsidenten Joachim Stoll allein am Samstag Einnahmeausfälle in Höhe von rund zehn Millionen Euro verzeichnet. Die Verluste seien umso höher ausgefallen, je näher sich die Geschäfte am Bankenviertel befänden. Die Demonstrationsverbote bezeichnete Stoll als gerechtfertigt. Er zeigte sich erleichtert, dass es weder Personenschaden noch Krawalle gegeben habe.

Wie viel der Polizeieinsatz gekostet hat, konnten Rhein, Roth und der Frankfurter Polizeivizepräsident Gerhard Bereswill noch nicht sagen. Der hessische Innenminister betonte, die Blockade der Innenstadt sei verhindert worden, es habe keine Gewaltexzesse gegeben. Zudem sei dafür gesorgt worden, dass höchstrichterliche Entscheidungen umgesetzt werden konnten. Mit dem gefahrenen Konzept sei verhindert worden, dass es zu Ausschreitungen wie am 31. März gekommen sei. Damals hatte es bei einer antikapitalistischen Demonstration in Frankfurt massive Gewalt gegeben.

Aus Angst vor ähnlichen Szenen hatte die Stadt Frankfurt alle Blockupy-Veranstaltungen verboten. Nach dem Gang durch alle richterlichen Instanzen war lediglich eine Demonstration am Samstag erlaubt. Daran nahmen nach Polizeiangaben, die während der Aktionstage mit bis zu 5.000 Beamten im Einsatz war, 20.000 Demonstranten teil.

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Depots mit Steinen und Flaschen

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  • Tja, wenn "grün" anfängt zu verwelken, wirds halt "braun"...

  • Sie wissen was die Meinung der Bevölkerung zu diesem Thema ist ?
    Deutschland hat ca 82 Mio Einwohner , bei diesen Protesten waren ca 2000 anwesend , rechnen wir noch mal 5000 hinzu die auch der Meinung sind , aber nicht in Frankfurt waren .Ausgerechnet die wurden sehr häufig abgelichtet ( von der Polizei übrigens auch) die Kameras filmen natürlich das was Einschaltquoten verspricht .
    Sie müssten eine Wahl abhalten um diese aussage sicher bestätigt haben zu können .

  • Das Versammlungsgesetz gilt für alle , jeder hat das Recht seine Meinung frei zu sagen ob linke (die übrigens immer gewaltbereiter werden und auch schon sind ) oder rechte (bei denen sehr viel höhere Sicherheitsanforderungen gelten ).
    Wenn sie eine der Parteien dieses vom GG Eingeräumte recht verbieten wollen , kommen sie sehr schnell in die diktatorische ecke .

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