Boykott von Verbänden
Beratung zu Gesundheitsreform begonnen

HB BERLIN. Bei der Expertenbefragung gehe es darum, die Regelungen im Gesetzentwurf auf fachlichen Prüfstand zu stellen, sagte der Abteilungsleiter im Gesundheitsministerium, Franz Knieps, in Berlin. Die Absage mehrerer Verbände könne er nicht nachvollziehen. Da die Organisationen stets gut informiert über Regierungsarbeit seien, sei eine Frist von vier Tagen zur Begutachtung des am Donnerstag vorgelegten Gesetzentwurfes ausreichend gewesen. „Wer was zu sagen hat, wird kommen“, betonte Knieps.

Verbände von gesetzlichen und privaten Krankenkassen, der Krankenhäuser, Apotheker und Ärzte hatten ihre Absage mit der kurzfristigen Einladung begründet. Es sei nicht ausreichend Zeit, das Gesetzeswerk eingehend zu prüfen und die Anhörung damit eine Farce. Das Ministerium hatte den Schritt scharf kritisiert und gemutmaßt, die Absage sei von langer Hand geplant gewesen.

Eingeladen waren mehr als 90 Verbände, von denen über 20 die Teilnahme verweigern wollten. Unter anderem der Deutsche Gewerkschaftsbund, die Bundesvereinigung deutscher Arbeitgeberverbände (BDA) und der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) nahmen wiederum teil.

VZBV-Experte Thomas Isenberg erklärte: „Für eine Anhörung gehört es sich, dass man hingeht, dass man seine Kritik auch äußert und mitdiskutiert.“ Alles andere sei überzogen. Von Arbeitgeberseite hieß es, der Verband sei zwar erschienen, wolle sich aber über die kurze Vorbereitungsfrist beschweren.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%