Brief an die Kanzlerin
Autobauer bitten Merkel um Hilfe

Autoindustrie und IG Metall haben von der Bundesregierung schnelle Hilfe für die angeschlagene Branche gefordert. Der Präsident des Branchenverbands VDA, Matthias Wissmann, und Gewerkschaftschef Berthold Huber wandten sich in einem Brief an die Kanzlerin. Unterschrieben haben auch andere Namhafte.

HB/pm FRANKFURT. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtete am Montag, in dem Brief an Angela Merkel werde vor allem die schnelle Einführung einer Kraftfahrzeugsteuer gefordert, die auf dem Ausstoß von Kohlendioxid basiere. Eine IG-Metall-Sprecherin bestätigte die Forderungen.

Die von Gewerkschaft und Arbeitgebern gewünschte Steuerreform soll schon zum 1. Juli des kommenden Jahres in Kraft treten: „Dies ist für uns ein entscheidender Schritt zur Marktstabilisierung und zur Herstellung von Verbrauchervertrauen.“ Die Entscheidung über die Steuer sei auch deshalb dringend, weil die Menschen sich schnell wieder über die Folgekosten eines Autokaufs im Klaren sein müssten.

In dem Schreiben heißt es demnach weiter, es sei ein zusätzlicher „starker Marktimpuls“ nötig, um die Nachfrage kurzfristig wieder anzukurbeln. Um welche Art unmittelbarer Absatzförderung es sich dabei handeln solle, bleibt laut „FAZ“ in dem Brief aber offen.

Ein entsprechender Vorschlag von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, der am Wochenende angeregt hatte, den Autoabsatz mit einer sogenannten Abwrackprämie für Altautos anzukurbeln, stieß in der CDU auf wenig Gegenliebe. Der Vorsitzende der Mittelstandsunion (MIT), Josef Schlarmann (CDU), sprach von einer „Spinnerei“. CDU-Haushaltspolitiker Steffen Kampeter warnte vor der „Illusion, die Überkapazitätsprobleme der deutschen Autoindustrie ließen sich mit Mitteln aus dem Bundeshaushalt lösen“. Michael Meister, stellvertretender Unions-Fraktionschef im Bundestag, mahnte schnelle Entscheidungen bei der KFZ-Steuer an.

Das Schreiben sei nicht nur von Branchenverband und Gewerkschaft unterzeichnet worden, auch Audi-Chef Rupert Stadler und seine Kollegen Norbert Reithofer (BMW), Dieter Zetsche (Daimler), Bernhard Mattes (Ford) und Martin Winterkorn (Volkswagen) hätten ebenso unterschrieben wie die Gesamtbetriebsratsvorsitzenden von Opel, Porsche, VW und MAN Nutzfahrzeuge.

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