Brief an die Parteispitze
Grüne Basis stellt sich weiter gegen Rüstungsprojekt Meads

Das Nachgeben des grünen Parteirats im Streit um das Rüstungsprojekt Meads hat an der Basis heftigen Protest ausgelöst.

HB BERLIN. "Wir wünschen uns, dass die Fraktion anders entscheidet", sagte die Berliner Landesvorsitzende Almuth Tharan dem Handelsblatt (Mittwochausgabe). In einem Brief, der dem Handelsblatt vorliegt, hatten die Landesverbände Berlin und Brandenburg an die Fraktions- und Parteispitze appelliert, nicht nachzugeben: "Eine Zustimmung zu Meads würde bei allem Verständnis für Koalitionszwänge als grünes Einknicken gewertet werden", heißt es in dem Schreiben.

Am Montag hatte der Parteirat beschlossen, den Widerstand gegen das Projekt trotz anhaltender Bedenken, aufzugeben, um die rot-grüne Koalition nicht zu gefährden. Die Fraktion will dem umstrittenen Rüstungsprojekt im Haushaltsausschuss zustimmen. Bei einer Abstimmung am Dienstag in der Fraktion votierten 29 Abgeordnete für die Entwicklung des neuen Raketenabwehrsystems, zwölf stimmten dagegen, fünf enthielten sich. Das teilte ein Sprecher mit. Man gehe davon aus, dass sich die vier Grünen-Vertreter im Haushaltsausschuss dem Mehrheitsvotum der Fraktion anschließen werden hieß es.

Bei Meads handelt es sich um ein transatlantisches Vorzeigeprojekt zur Entwicklung eines Abwehrsystems von Mittelstreckenraketen und angreifenden Flugzeugen. Es ist als künftiger Bestandteil der Luftverteidigung der Nato vorgesehen.

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