Brief an Mitarbeiter
Sanio stemmt sich gegen Bankenaufsicht-Reform

Die geplante Reform der Finanzaufsicht in Deutschland stößt bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) auf energischen Widerstand.
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BERLIN. BaFin-Präsident Jochen Sanio und die Mitglieder des Direktoriums kritisieren in einem Schreiben an die rund 1 900 Mitarbeiter, dass sie keine "belastbaren Informationen" über die Reformpläne der künftigen Regierung haben. "Genauso wenig wie Sie wissen wir, wie der Gesetzgeber die Finanzaufsicht künftig organisieren wird. Sie können darauf vertrauen, dass wir, wenn es an die Umsetzung der politischen Beschlüsse geht, unsere Vorstellungen einbringen und uns mit allergrößter Kraft für Sie einsetzen werden", heißt es in dem Schreiben, das dem Handelsblatt vorliegt.

Das Direktorium zeigt in dem Brief an die Mitarbeiter Verständnis für deren "Sorgen" und bedauert, "nicht an den politischen Entscheidungen beteiligt" zu sein". "Wir, die Mitglieder des BaFin-Direktoriums, teilen Ihre Verunsicherung. Wir wünschten, dass wir zumindest den Schwebezustand, in dem wir uns alle befinden, verkürzen könnten", heißt es in dem Brief weiter.

Starke Vorbehalte macht zudem der Verband der Beschäftigten der obersten und oberen Bundesbehörden (VBOB) geltend. Er organisiert unter dem Dach des Deutschen Beamtenbundes auch die BaFin-Mitarbeiter. "Maßstäbe und Sachgründe" der Reformpläne seien "nicht zweifelsfrei nachvollziehbar", beklagt Verbandschef Ulrich Benra.

Besonders irritiert zeigte er sich dabei über die Haltung von Bundesbankchef Axel Weber. Immerhin habe dieser einer gesetzlichen Zuweisung neuer Aufsichtsaufgaben aus Sorge um die Unabhängigkeit der Bundesbank lange sehr reserviert gegenübergestanden. Webers mittlerweile "presseöffentlich zu vernehmender Sinneswandel", so Benra, sei "geradezu erstaunlich - mindestens aber erklärungsbedürftig, um Transparenz in den Vorgang zu bekommen".

Sven Afhüppe
Sven Afhüppe
Handelsblatt / Chefredakteur
Dietrich Creutzburg
Dietrich Creutzburg
Handelsblatt / Korrespondent

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