Bruderkrieg in der FDP
Für Westerwelle kommt es knüppeldick

In der FDP liegen angesichts der desaströsen Umfragewerte der vergangenen Wochen die Nerven blank: Kiels Fraktionschef Kubicki vergleicht die Lage seiner Partei mit der Spätphase der DDR. Die Liberalen-Spitze zeigt sich wenig angetan von derlei Rumstänkerei und wirft dem Kritiker Profilierungssucht vor.
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BERLIN. Für Parteichef Guido Westerwelle kommt es vor dem wichtigen Wahljahr 2011 knüppeldick. Die in Umfragen schwache FDP muss inzwischen im Wochenrhythmus Krisenmanagement betreiben. Inmitten der „Maulwurf-Affäre“ hat sich jetzt auch noch sein Dauerkritiker Wolfgang Kubicki zu Wort gemeldet und dem Parteichef ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. „Die Situation, in der wir uns befinden, erinnert mich fatal an die Spätphase der DDR“, sagte Kubicki dem „Spiegel“. Die DDR sei irgendwann implodiert. Auf einmal sei sie nicht mehr da gewesen, sagte Kubicki. Das könne auch der FDP passieren.

Parteivize Rainer Brüderle wies Kubicki in die Schranken. „Manche können sich nur profilieren, wenn sie sich gegen die eigene Partei positionieren“, sagte Brüderle dem Handelsblatt. Das gelte vor allem für Kritiker, die selbst nie Regierungsverantwortung getragen hätten, so der Bundeswirtschaftsminister.

Kiels Fraktionschef Kubicki, der mit dem Westerwelle-Gegner Jürgen Möllemann befreundet war, hatte in dem Interview die Lage seiner Partei als „fast aussichtslos“ bezeichnet. Es könne passieren, dass die Partei „in sich selbst zusammenfällt“; an der Basis habe der Zerfall schon begonnen. In Umfragen liegt die FDP seit einem halben Jahr zwischen vier und fünf Prozent.

Verantwortlich für die schlechte Phase der FDP ist laut Kubicki die Parteispitze: „Diejenigen, die in Regierungsverantwortung in Berlin sitzen, nehmen den Zustand der Partei kaum wahr. Sie sind abgehoben von dem, was in der FDP passiert.“ Für Brüderle ein nichtssagender Vorwurf. „Nur meckern und selbst keine konkreten inhaltlichen Lösungsvorschläge machen ist immer der einfachste Weg“, sagte Brüderle, der in den letzten Monaten immer öfter als neuer Parteichef im Gespräch ist – für den Fall, dass Westerwelle aufgeben sollte.

Indirekt brachte Kubicki auch den Rücktritt Westerwelles vom Amt des Parteichefs ins Gespräch. Bei „wirklich dramatischen Niederlagen der FDP bei den Landtagswahlen im Frühjahr 2011 würde er nach meiner Einschätzung auf dem Bundesparteitag im Mai nicht erneut kandidieren“, so Kubicki. „Derzeit“ gebe es zu Westerwelle allerdings keine Alternative, sagte Kubicki, der auch Mitglied des Bundesvorstands ist. Darauf reagierte FDP-Generalsekretär Christian Lindner gereizt: „Mit ätzender Kritik kann man vielleicht Selbstdarstellung betreiben, aber keine Probleme der FDP lösen.“

Die Kritik Kubickis dürfte heute Thema der Präsidiumssitzung sein. Auch die jüngste „Maulwurf“-Affäre der FDP, bei der es um Indiskretionen von Westerwelles bisherigem Büroleiter gegenüber der US-Botschaft ging, wird behandelt. Lindner räumt ein, dass der Fall erneut Vertrauen gekostet habe.

Kommentare zu " Bruderkrieg in der FDP: Für Westerwelle kommt es knüppeldick"

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  • Ausverkauf der Eitelkeiten...
    iel ist nicht geblieben an ihm, selbst der Spass ist fort. Wenn er geht, geht ein peinliches Übel der deutschen Aussenpolitik und der Politik insgesamt, aber was bleibt? Der Rest der FDP ist gänzlich unbrauchbar, alles Restewelles. Und tatsächlich die FDP scheint lautlos zu implodieren. Heute hat jemand auf ebay ein kleines Kunstwerk eingestellt und es "Westerwelle schmilzt wie ein Schneehaufen" genannt: http://cgi.ebay.de/120660873554 - nun, ich wette spätestens im Frühjahr ist er weg.

  • Wer
    -so laut rumschreit (Homburger,Lindner,Westerwelle)
    -keinen bezug zur Realität mehr hat (Homburger,Lindner,Westerwelle)
    -nur die eigenen Argumente gelten lässt (Homburger,Lindner,Westerwelle)
    -das eigene 400-Punkte-Wahl-Sparversprechen nicht hält (Homburger,Lindner,Westerwelle/versprochen ist versprochen!!!)
    -nur Lobbyinteressen bedient (Homburger,Lindner,Westerwelle)
    der gehört in keine politische Verantwortung dieser Republik und hat sich redlich erarbeitet, überall unter die 5%-Hürde zu fallen. Diese Partei braucht inzwischen niemand mehr.
    Dann sind die Oberen auch noch beleidigt, wenn Herr Kubicki allgemein bekannte Tatsachen ausspricht. Das passt voll ins bild!
    Hasta la vista FDP!

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