Bündnis nur bis 2009
Pofalla behagt die große Koalition nicht

Die große Koalition bleibt auch in der großen Koalition unbeliebt. Ein halbes Jahr nach Amtsantritt der großen Koalition sprechen sich immer mehr Spitzenpolitiker von Union und SPD dafür aus, in der nächsten Wahlperiode getrennte Wege zu gehen. Auch CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla gibt dem Bündnis keine Zukunft.

HB BERLIN. Nach dem SPD-Vorsitzenden Kurt Beck betonte Pofalla am Wochenende , dass das gemeinsame Bündnis nur bis zur Bundestagswahl 2009 regieren sollte. „Die große Koalition ist auf vier Jahre angelegt“, sagte Pofalla der „Bild am Sonntag“. „Das ist ein überschaubarer Zeitraum.“

Beck hatte schon vor einigen Tagen angekündigt, dass sich die SPD in der nächsten Wahlperiode einen neuen Koalitionspartner suchen werde. Er deutete an, dass für ihn die FDP als Regierungspartner in Frage kommen könnte. Beck hatte als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz jahrelang eine sozial-liberale Koalition angeführt.

Auch der frühere Hamburger Bürgermeister und ehemalige Regierungsberater Klaus von Dohnanyi plädierte für eine sozial-liberale Koalition im Bund. Er sei sicher, dass Beck die Tür zur FDP öffnen werde, sagte der SPD-Politiker der Zeitung „Die Welt“. „Es gibt viele Überschneidungen zwischen SPD und FDP“, sagte Dohnanyi, der in den 1980er Jahren selbst einen sozial-liberalen Senat in Hamburg geführt hatte. Dagegen halte er Rot-Grün auf absehbare Zeit nicht mehr für eine geeignete Konstellation. Dohnanyi hatte im Auftrag der früheren rot-grünen Bundesregierung Analysen zur Lage in Ostdeutschland vorgelegt.

Pofalla betonte dagegen, er sehe keine Grundlage für eine sozial-liberale Koalition im Bund. „Kurt Beck hat in seiner Antrittsrede die SPD als linke Volkspartei definiert“, betonte er. „Ich sehe gar keine Basis für eine Zusammenarbeit der Bundes-SPD mit der Bundes-FDP.“ CDU und CSU hatten im Bundestagswahlkampf auf eine Koalition mit der FDP gesetzt, die in mehreren Bundesländern mit der CDU zusammen regiert.

In den vergangenen Wochen hatten sich Union und SPD über zahlreiche Reformvorhaben der großen Koalition wie Elterngeld, Gesetz gegen Diskriminierung und die Gesundheitsreform gestritten. Vor allem in der Union ist massiver Unmut laut geworden, weil viele Spitzenvertreter um das eigenständige Profil von CDU und CSU in der Koalition fürchten.

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