Bündnis sieht sich im Aufwind
WASG macht Weg für Linkspartei frei

Die WASG hat den Weg für gemeinsame Listen mit der PDS zur Bundestagswahl frei gemacht. Gestärkt von positiven Umfragewerten schielt die linke Wahlalternative bereits auf einen dritten Platz bei einer vorgezogenen Bundestagswahl. Die SPD bemühte sich derweil um eine möglichst klare Abgrenzung zu dem neuen Linksbündnis. Die Union zeigte sich besorgt über den Stimmenzuwachs des Bündnisses in Umfragen.

HB KASSEL/BERLIN. Die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) hat sich bei ihrem Bundesparteitag in Kassel mehrheitlich für ein Linksbündnis mit der PDS ausgesprochen. Die mehr als 300 Delegierten der SPD-Abspaltung stimmten am Sonntag nach mehrstündiger Debatte einem entsprechenden Antrag des WASG-Bundesvorstands zu. Darin wird der Bundesvorstand beauftragt, die Gespräche mit der PDS fortzuführen "mit dem Ziel, einen wirksamen Wahlkampf zu organisieren, um eine möglichst starke Vertretung der linken Opposition im Bundestag zu erreichen". Umgehend sollen die Mitglieder nun noch in einer Urabstimmung entscheiden, ob WASG-Kandidaten auf den Listen der PDS kandidieren dürfen, die sich vermutlich in "Die Linkspartei" umbenennen wird. Die Urabstimmung beginnt laut Vorstand am Mittwoch.

Zuvor hatte der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine in einer Rede vor einem Scheitern des geplanten Linksbündnisses von PDS und WASG gewarnt. Die SPD bemühte sich am Wochenende um eine klare Abgrenzung zu dem Linksbündnis. Die Union zeigte sich besorgt über dessen Stimmenzuwachs in Umfragen.

Lafontaine, der als WASG-Mitglied gemeinsam mit dem PDS-Spitzenpolitiker Gregor Gysi das neue Bündnis anführen will, betonte, der Bundestag brauche wegen der unsozialen Politik der Regierung dringend eine linke Kraft. Zugleich warnte er davor, am Ende doch als zwei getrennte Parteien in den Wahlkampf zu ziehen. "Wir laufen dann Gefahr, uns selbst ein Bein zu stellen und zu scheitern", sagte er. "In der Bevölkerung ist das Linksbündnis längst angekommen." In Umfragen erreicht das Bündnis derzeit rund 11 % der Stimmen.

Im Entwurf für das Wahlmanifest der Sozialdemokraten wird das Linksbündnis scharf kritisiert. "Eine Variante des Irrwegs vertreten PDS und WASG, die sich den Anstrich einer gerechten Politik geben, aber die Augen vor den Veränderungen unserer Welt verschließen", heißt es in dem vom Parteipräsidium verabschiedeten Entwurf. Die Vorschläge des Bündnisses seien realitätsfern und verantwortungslos.

WASG-Vorstandsmitglied Klaus Ernst hält allerdings nach eigenen Worten mittelfristig eine Zusammenarbeit mit der SPD für denkbar. Voraussetzung sei, dass die SPD wieder nach links rücke, sagte er dem "Tagesspiegel". Kurzfristig sehe er dafür jedoch keine Chance. Ähnlich hatten sich in der vergangenen Woche Gysi und Lafontaine geäußert. Gysi schloss eine Zusammenarbeit mit der SPD unter Bundeskanzler Gerhard Schröder in der "Welt am Sonntag" aber aus.

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