Bürger haben die Nase voll
Bundespräsident übt Kritik an deutschen Parteien

Bundespräsident Horst Köhler hat deutliche Kritik am Zustand der Parteien geübt und sie aufgefordert, wieder mehr Profil zu zeigen.

HB BERLIN. „Die Parteien stehen alle vor dem Problem, dass ihnen die Bürger nicht mehr zuhören, ihnen nicht mehr vertrauen, weil sie nicht wissen, wer für was steht“, sagte Köhler der Tageszeitung „Die Welt“.

Die Kritik in der Öffentlichkeit an der Reformpolitik hänge auch mit dem Eindruck zusammen, dass die Politik insgesamt abgewirtschaftet habe. Die Bürger hätten „vom ständigen Herumtaktieren gründlich die Nase voll“. Mit Blick auf die Schwierigkeiten der SPD sagte Köhler, die Partei helfe mit, den Sozialstaat des 21. Jahrhunderts zu definieren. Für „diese alte, große Partei“ sei das eine große Last.

Die SPD werde an dieser Frage nicht zerbrechen. Sie müsse aber, wie alle Parteien, in der Lage sein, ihren Kurs unabhängig von den Gewerkschaften zu bestimmen. Der Union hielt Köhler zugute, dass bei ihr die Idee der Freiheit eine ganz entscheidende Revitalisierung erfahren habe, was auch ein Verdienst der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel sei. Der Ideenwettbewerb zwischen den Parteien müsse aber dringend belebt, die Profile müssten wieder schärfer werden.

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