Bürgerschaftswahl
Hamburger SPD nominiert Scholz zum Spitzenkandidaten

Die SPD Hamburg hat erwartungsgemäß ihren Parteivorsitzenden Olaf Scholz zum Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl am 20. Februar bestimmt. Scholz hatte keinen Gegenkandidaten. Der frühere Bundesarbeitsminister war bereits im Juni als Parteichef mit rund 97 Prozent im Amt bestätigt worden.
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HAMBURG. Nach der CDU und der GAL hat sich nun auch die SPD für die vorgezogene Hamburger Bürgerschaftswahl im Februar 2011 aufgestellt. Auf einem Landesparteitag nominierten die Delegierten den früheren Bundesarbeitsminister Olaf Scholz am Freitagabend mit großer Mehrheit zum Spitzenkandidaten der Partei. Für den einzigen Kandidaten stimmten 335 von 343 Mitgliedern mit Ja und sieben mit Nein. Es gab eine Enthaltung.

Die CDU hatte bereits in der vergangenen Woche entschieden, dass Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) trotz schlechter Umfragewerte für die Christdemokraten in den Wahlkampf ziehen soll. Für die Grün-Alternative Liste (GAL) tritt Anja Hajduk an. Bei den Linken stellt sich die Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn Anfang Januar den Parteimitgliedern. Für die FDP soll Katja Suding den Wahlkampf führen.

Nach der Selbstauflösung der Bürgerschaft kommt es am 20. Februar 2011 zu vorzeitigen Neuwahlen in der Hansestadt. Anlass dafür war der Bruch der bundesweit ersten schwarz-grünen Koalition auf Landesebene Ende November. Die GAL hatte das Bündnis nach zweieinhalb Jahren aufgekündigt.

In seiner knapp einstündigen Rede stimmte Scholz die Sozialdemokraten auf einen „bürgernahen“ Wahlkampf ein. Aus den guten Umfragewerten müsse ein Wahlergebnis gemacht werden. Nach einer aktuellen Befragung würde die SPD 43 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, die Grünen 19 Prozent, die CDU 22 Prozent, Linke sieben Prozent und die FDP vier Prozent.

Dabei zeichnet sich eine klare Mehrheit für ein rot-grünes Bündnis – wie zuletzt von 1997 bis 2001 – ab. Auch wünschen sich die Hamburger statt des Amtsinhabers momentan Scholz als neuen Bürgermeister. „Wenn wir einen Partner brauchen, dann soll es die GAL sein“, sagte Scholz. Mit den Grünen hätten die Sozialdemokraten die meisten Schnittmengen.

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