Special

Bürgerschaftswahlen 2015

Chef der Hamburg-SPD
„König Olaf“ mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt

Olaf Scholz bleibt der starke Mann der Hamburger SPD: Mit fast 95 Prozent wurde er als Vorsitzender bestätigt. Im kommenden Frühjahr müssen er und sein Parteikollege in Bremen sich als Bürgermeister zur Wahl stellen.
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HamburgHamburgs Bürgermeister Olaf Scholz ist mit überwältigender Mehrheit als Vorsitzender der SPD Hamburg bestätigt worden. Auf dem Landesparteitag am Samstag stimmten 289 Delegierte für den 56-Jährigen, 13 votierten gegen ihn, 3 enthielten sich der Stimme. Das entspricht einer Zustimmung von rund 94,8 Prozent. Bei den Wahlen 2010 und 2012 hatten knapp 97 beziehungsweise 94,2 Prozent für den stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden gestimmt. Für die Bürgerschaftswahl 2015 gab Scholz in seiner rund einstündigen Rede die Verteidigung der absoluten Mehrheit vor.

Für die SPD geht es im nächsten Frühjahr darum, ihre Regierungen in den norddeutschen Stadtstaaten Hamburg und Bremen bei den Bürgerschaftswahlen verteidigen. Beide Verbände treffen sich am Samstag zu Parteitagen. Die Hamburger SPD gibt ihrem Vorsitzenden damit Schwung und Rückendeckung für den Wahlkampf im Februar. In Bremen ist bis zur Wahl im Mai noch etwas mehr Zeit. Auf dem Parteitag steht erstmal die Wiederwahl von Landeschef Dieter Reinken an, der erst im Januar zum Nachfolger von Andreas Bovenschulte gewählt worden war.

Scholz hatte die Hamburger SPD bereits einmal zwischen 2000 und 2004 geführt. Im November 2009 übernahm er das Amt erneut. Bei der Bürgerschaftswahl 2011 eroberte der heute 56-Jährige das Rathaus mit der absoluten Mehrheit von 48,4 Prozent nach Jahren in der Opposition von der CDU zurück.

Zuletzt gab es aber auch Kritik an Scholz' Regierungsführung, etwa wegen seiner harte Haltung zu den in Hamburg gestrandeten „Lampedusa-Flüchtlingen“, die zu teils gewalttätigen Demonstrationen geführt hatte. Auch der Umgang mit dem finanziellen Desaster um den Bau der Elbphilharmonie mit einem Nachschlag von 200 Millionen Euro wurde nicht überall goutiert.

Eine echte Schlappe steckte der Bürgermeister beim Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Energienetze ein. Eine knappe Mehrheit der Hamburger votierte für einen Rückkauf der Netze und gegen das von Scholz favorisierte Beteiligungsmodell mit dem Energiekonzern Vattenfall. In der Hamburger SPD wird nicht überall gerne gesehen, dass der manchmal „König Olaf“ genannte Bürgermeister zeitweise einen autoritären Führungsstil pflegt. Auf Bundesebene gab es im vergangenen Jahr bei der Wahl zum SPD-Vize auch Gegenwind. Nach 84,9 Prozent 2011 stimmten 2013 beim Bundesparteitag in Leipzig nur noch 67,3 Prozent der Delegierten für Scholz.

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Seit Ende des Weltkriegs stellt die SPD den Bremer Bürgermeister

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