Hamburger Grüne warnen: „Wahlerfolg der AfD ist eine reale Gefahr“

Special

Bürgerschaftswahlen 2015

Hamburger Grüne warnen
„Wahlerfolg der AfD ist eine reale Gefahr“

Schafft die AfD im Februar den Sprung in die Hamburger Bürgerschaft? Die Grünen halten das für möglich. Spitzenkandidat Jens Kerstan hofft daher, dass die Bürger dieser „rechtspopulistischen Bewegung“ widerstehen.
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BerlinDer Spitzenkandidat der Hamburger Grünen, Jens Kerstan, hat eindringlich vor einem möglichen Einzug der Alternative für Deutschland (AfD) in die Bürgerschaft der Hansestadt am 15. Februar gewarnt. „Das ist eine reale Gefahr. Die AfD versucht in unverantwortlicher Weise, auf der Pegida-Welle zu surfen und parteipolitischen Nutzen aus den furchtbaren Geschehnissen in Frankreich zu ziehen“, sagte Kerstan dem Handelsblatt (Online-Ausgabe). Er würde sich daher „sehr wünschen, dass von der Wahl das Signal ausgeht, dass rechtspopulistische Bewegungen wie die AfD keine Chance an den Wahlurnen haben.“ In der Vergangenheit sei das nicht immer so gewesen. „Aber: Eine Schill-Partei 2.0 kann Hamburg nicht gebrauchen.“

Kerstan äußerte die Hoffnung, dass die SPD bei der Bürgerschaftswahl ihre absolute Mehrheit verlieren wird. „Die Selbstzufriedenheit der SPD und ihre Innovationsunfähigkeit tun einer Wirtschaftsmetropole wie Hamburg nicht gut. Zukunft und SPD passen nicht zusammen“, sagte er. Deshalb hätten die Grünen eine wichtige Rolle. „Wobei wir nicht für eine Regierungskoalition streiten, sondern für grüne Themen“, betonte Kerstan.

Nach einer kürzlich veröffentlichten Umfrage könnte alleinregierende SPD unter Bürgermeister Olaf Scholz ihre absolute Mehrheit verlieren, die AfD könnte den Sprung in die Bürgerschaft mit 5 Prozent knapp schaffen. Scholz hatte für diesen Fall angekündigt, mit den Grünen koalieren zu wollen.

Kerstan sagte dazu: „Wir haben durchaus den Anspruch zu regieren. Das werden wir aber nicht um jeden Preis machen.“ Die SPD müsse dafür in wichtigen Themenbereichen ihren Kurs ändern, etwa in den Bereichen Umwelt, Energie, Klima, der unter der SPD „praktisch gar nicht mehr stattfindet“. Nötig seien zudem eine Verkehrspolitik, die stärker auf Radfahren, zu Fuß gehen und den Ausbau des Schienennetzes setze sowie ein Ende des Studienplatzabbaus, wie er von der SPD betrieben werde. „Deshalb warten wir ab, ob die SPD zu einem grundlegenden Kurswechsel bereit ist. Wenn das nicht der Fall ist, werden wir für unsere Themen weiter aus der Opposition streiten“, sagte Kerstan.

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  • Was ist der Unterschied zwischen Grünkohl und Braunkohl? Liebe Öko-Partei, auch ich habe Euch früher gewählt. Damals standet Ihr für die Fragen und Probleme der Zeit. Jetzt geht Ihr mit Scheuklappen durch die Welt und seid deshalb nicht einmal mehr in der Lage Euren Stall auszumisten. Gottseidank gibt es eine Alternative zu Grünkohl...

  • Die AfD ist eine reale Gefahr .... klar, und zwar für das Etablishment ... ebenso wie große Teile der deutschen Bevölkerung ... es besteht Gefahr für die Wellness-Oase von CDUCSUSPDGRÜNELINKE in der man es sich so gemütlich gemacht hat. Deshalb bekämpft sie auch mit allen Mitteln.

  • Eine Warnung der Grünen vor der AfD ist die beste Wahlwerbung für die AfD!

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