Buhlen um Koalitionspartner
Lieberknecht entschuldigt sich bei der SPD

Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) entschuldigt sich bei der SPD für Rempeleien im Wahlkampf. Sie will nach der Wahl in Thüringen weiter mit der SPD regieren. Von den Grünen gab es einen Korb.
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ErfurtMit einer Entschuldigung für Rempeleien und Verletzungen im Wahlkampf hat Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) um Vertrauen bei der SPD geworben. Beim ersten Sondierungstreffen für eine Neuauflage der CDU/SPD-Regierung am Montag in Erfurt sagte Lieberknecht: „Ich persönlich sage: Es tut mir leid.“

Der Verhandlungsführer der SPD, Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein, sprach von Verletzungen durch die CDU, „die noch wehtun“. Der designierte SPD-Vorsitzende lotet Möglichkeiten auch für eine rot-rot-grüne Regierung aus. Bausewein rechnet nicht vor Mitte Oktober mit dem Ende der Sondierungsrunden.

Zwischen CDU und Grünen wird es in Thüringen nach der Landtagswahl keine weiteren Gespräche geben. Oberstes Ziel der Grünen sei ein Regierungswechsel, sagte die Spitzenkandidatin Anja Siegesmund am Montagabend nach einem Treffen mit der CDU-Spitze in Erfurt. Ihre Partei werde deshalb "mit voller Kraft" die bereits begonnenen Sondierungen mit der SPD und der Linkspartei fortsetzen. "Darauf konzentrieren wir uns."

Lieberknecht sprach nach dem Treffen von einer "offenen, angenehmen Atmosphäre". Die Prioritäten lägen aber anders. Mit den Grünen seien deshalb keine weiteren Gesprächstermine vereinbart worden, sagte Lieberknecht.

Zuvor hatten sich am Montagnachmittag erstmals CDU und SPD zu einem Sondierungsgespräch getroffen, um die Möglichkeiten für eine Regierungsbildung auszuloten. Das Treffen gut eine Woche nach der Landtagswahl galt als erster Stimmungstest. Es wurden zwei weitere Sondierungsrunden vereinbart.

Die CDU ist auf die nach der Wahl geschwächte SPD angewiesen, wenn sie nach 24 Jahren an der Spitze von Thüringer Regierungen nicht erstmals auf der Oppositionsbank landen will. Lieberknecht erklärte, die CDU/SPD-Koalition habe seit 2009 „solide und stabil gearbeitet“. Schwarz-Rot sowie Rot-Rot-Grün mit Bodo Ramelow als erstem Ministerpräsidenten der Linken hätten im Landtag nur jeweils eine Stimme Mehrheit. Laut einer Umfrage im Auftrag des MDR favorisieren die meisten Thüringer ein Regierungsbündnis unter Führung der CDU.

Das Verhandlungsteam von CDU und SPD will sich an diesem Mittwoch erneut treffen und über Sozialpolitik sprechen. Ein weiteres Treffen sei für den Dienstag kommender Woche (30. September) vereinbart. Nach Einschätzung des SPD-Verhandlungsführers Bausewein können die Sondierungen drei bis vier Wochen dauern.


dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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  • Die strotzt nur so vor Selbstbewußtsein. Wie tief muß man für solche Kniefälle sinken, um sich nach einer Wahl so anzubiedern.

  • schwarz-rot oder r2g in Thüringen?
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    Was wird aus Thüringen?
    Wird es jetzt eine Koalition mit der mehrfach umbenannten SED, den Grünen (ohne Bündnis90) und der SPD (welche damals mit der KPD zwangsvereinigt wurde) geben, oder kommt eine Wiederauflage von schwarz-rot (welche natürlich dem linken Flügel der SPD nicht passt!

    Thüringen ist ein erfolgreiches Bundesland. Unter r2g würde es gegen die Wand gefahren.
    Und bei der mehrfach umbenannten SED sitzen immer noch ehemalige Stasispitzel. Aber das stört sie nicht.

    Dann wächst wohl zusammen, was zusammen gehört!
    SAPD (nennt sich jetzt SPD), KBW (nennen sich jetzt Grüne) und SED (nennen sich jetzt "Linke")

    Wie sagte schon Erich (Honecker), der Große:
    "Den Sozialismus, in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf"!
    Und die DDR war doch eine "lupenreine Demokratie"!

  • Keine Rückkehr der SED, (nennen sich z.Z. Die Linke) auch nicht in der Ex-DDR die sie vierzig Jahre ruiniert haben bis zur Pleite.

    Ebenso die Sekte(n), auch wenn sie sich grün tarnen, das linke Gutmenschen Gelumpe hat noch nie positive Erscheinungen für die Gesamtheit hervor gebracht.
    Wenn die Union mit denen koaliert ist auch die nicht mehr wählbar.

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