Bundesagentur für Arbeit
BA rechnet mit Defizit von 17,8 Mrd. Euro

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) steht vor einem Verlust von 17,8 Mrd. Euro im kommenden Jahr. Nur ein Ein Zehntel des Defizits kann die Behörde selbst aus Rücklagen finanzieren, auf den Bundeshaushalt kommen damit weitere milliardenschwere Belastungen zu. Zwar sinken die Ausgaben für das Kurzarbeitergeld, gleichzeitig rechnet die BA aber auch mit höheren Ausgaben für das Arbeitslosengeld I.
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HB BERLIN. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) erwartet im kommenden Jahr ein Defizit von 17,8 Mrd. Euro. Eine Sprecherin der Behörde bestätigte am Samstag einen Bericht des „Spiegel“, nach dem der Entwurf zum Haushaltsplan 2010 Ausgaben von knapp 54 Mrd. Euro bei Einnahmen von 36,1 Mrd. Euro vorsieht. Aus Rücklagen könne die BA nur rund 1,8 Mrd. Euro abdecken. „Das verbleibende Defizit in Höhe von 16 Mrd. Euro muss der Bund mit Darlehen beziehungsweise einem Zuschuss ausgleichen“, zitierte das Magazin aus der Vorlage, die am Freitag vom Verwaltungsrat verabschiedet werden soll.

Die neue Bundesregierung hat bereits einen Zuschuss von 16 Mrd. Euro für 2010 eingeplant, so dass von dieser Seite keine neuen Gefahren für den Haushalt drohen. Im laufenden Jahr kann die BA ihren Fehlbetrag vollständig aus ihren Rücklagen ausgleichen. BA-Chef Frank-Jürgen Weise hatte kürzlich erklärt, das Finanzpolster von knapp 17 Mrd. Euro aus den Aufschwungjahren werde 2009 entgegen der ursprünglichen Befürchtung voraussichtlich doch nicht ganz aufgebraucht. Dank einer überraschend starken Herbstbelebung trotzt der Arbeitsmarkt der Wirtschaftskrise besser als erwartet. Großen Anteil daran hat die Kurzarbeit.

Für das Arbeitslosengeld I muss die BA den Angaben zufolge 2010 knapp 22,5 Mrd. Euro ausgeben, rund 4,8 Mrd. Euro mehr als 2009. Geringer als im laufenden Jahr sind mit drei Mrd. Euro 2010 dagegen die Aufwendungen für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld veranschlagt, da wegen der Konjunkturerholung mit weniger Kurzarbeitern gerechnet werde. Die BA-Fachleute rechnen im Durchschnitt nach Angaben der Sprecherin mit 530 000 Empfängern von Kurzarbeitergeld. Bei ihren Berechnungen legten die Experten die Konjunkturprognose der Bundesregierung für das kommende Jahr zugrunde, die von einem Wachstum von 1,2 Prozent und knapp 4,1 Mio. Arbeitslosen ausgeht.

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  • Der von der Politik verordnete beitragssatz von 3% ist viel zu niedrig, um in der kommenden Zeit die Ausgaben zu decken. Auch hier liegen Wunsch und Wirklichkeit meilenweit auseinander. Angemessen wäre es wohl, ihn auf die Höhe von 2005 zu setzen, wo er 6,5% betragen hat. Das paßt halt alles vorne und hinten nicht zusammen, Frau Merkel. Um hier nicht die Niederlage eingestehen zu müssen, wird sie es bei 3% belassen. Woher aber sollen die jährlich 20-30 Mrd. Euro Zusatzbedarf kommen ? Da die keinen einzigen Cent dafür haben, wollten sie dieses Defizit ja schon in Nebenhaushalten unterbringen. erst den Leuten vormachen: Hach, seht mal her, wir mit unserer genialen Kurzarbeit, wir haben den Einbruch verhindert. Was das kostet, das sagen die nicht. Es war sowieso nur ein Herausgeschiebe, der drastische Anstieg der Arbeitslosenrate wird nunmehr 2010 erfolgen. Gefallen haben wir uns damit bestimmt keinen getan. Die behauptung, die Kurzarbeit habe viele Arbeitsplätze gerettet, wird sich als kurzsichtiges Wahlkampfgerede erweisen.

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