Bundesagentur für Arbeit
November bringt Milliardensegen

Der Boom am Arbeitsmarkt bringt die Kassen der Bundesagentur für Arbeit (BA) zum Überquellen. Allein im November nahm die Behörde rund 1,1 Mrd. Euro mehr ein, als sie ausgab. Das ist der beste Monatswert im laufenden Jahr.

DÜSSELDORF. Bis Ende November summierte sich der Saldo in den Kassen der Bundesagentur für Arbeit (BA) auf 5,52 Mrd. Euro. Zusammen mit dem Überschuss des Vorjahres beträgt das Finanzpolster jetzt fast 17 Mrd. Euro – das entspricht etwa 0,7 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts.

Der Finanzexperte des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Alfred Boss, sieht den BA-Überschuss am Jahresende jetzt bei sieben bis 7,5 Mrd. Euro – die BA hatte zuletzt von rund 6,8 Mrd. Euro am Jahresende gesprochen. Vor allem die Einnahmen hätte sich günstiger als erwartet entwickelt, sagte Boss dem Handelsblatt.

Sollte die Konjunktur nicht unerwartet einbrechen, dürfte die Arbeitsagentur im kommenden Jahr nur ein geringes Defizit machen. IfW-Ökonom Boss erwartet „gut eine halbe Mrd. Euro BA-Defizit in 2008“. Der Koalitionsausschuss hatte sich Mitte des Monats darauf verständigt, den Arbeitslosenversicherungsbeitrag kommendes Jahr kräftig zu senken – von 4,2 auf 3,3 Prozent des Bruttolohns. Außerdem wird die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld für Ältere verlängert und ein neuer Erwerbstätigenzuschuss für Geringverdiener eingeführt. Zusammen kostet das die Behörde rund neun Mrd. Euro pro Jahr. Mit seiner Finanzprognose ist das Kieler Institut deutlich optimistischer als die Arbeitsagentur. Die BA hatte in ihrem Haushaltsplan 2008 das Defizit auf 5,4 Mrd. Euro beziffert. Allein 2,5 Mrd. Euro davon gehen allerdings auf das Konto einer neuen Rücklage für Beamtenpensionen. Diese ist aber keine reguläre Ausgabe und reduziert nur buchungstechnisch den Kontostand; daher hat das IfW sie nicht berücksichtigt.

Außerdem plant die BA ein Konjunkturrücklage von neun Mrd. Euro, die aus den Überschüssen von 2006 und 2007 gespeist werden soll. Damit soll sichergestellt werden, dass im Abschwung „die Versichertengemeinschaft auf Reserven zurückgreifen kann. Dies wirkt dämpfend auf eine sonst notwendige Erhöhung von Beiträgen“, so der BA-Verwaltungsrat. Die Gewerkschaften halten die Rücklage für zu knapp bemessen, da ein echter Abschwung die BA eher 30 Mrd. Euro kostet.

Auch der Sachverständigenrat hatte unlängst die Regierung vor einer deutlichen Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags gewarnt. Im Abschwung müsste der Beitrag wieder steigen, was die Wirtschaft dann zusätzlich belaste. Dem hält das IfW entgegen, das ein niedriger Beitrag die Gefahr eines Abschwungs verringere.

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