Bundesagentur für Arbeit
Was wusste Weise?

Hat Frank-Jürgen Weise als Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) Einfluss auf die Vergabe eines Millionenauftrags an einen früheren Berater der Nürnberger Behörde genommen? Weise bestreitet dies; nach einem Medienbericht soll er aber doch stärker in die umstrittene Auftragsvergabe involviert gewesen sein.

HB BERLIN. In der Auseinandersetzung über die umstrittene Auftragsvergabe der BA bezweifeln einem „Spiegel“-Bericht zufolge Beamte des Bundesarbeitsministeriums, dass Weise nur am Rande mit der Sache befasst war. Ein Sprecher des Arbeitsministeriums hingegen sagte in Berlin, es gebe „keine abgeschlossene Meinungsbildung in diesem Zusammenhang“. Das Ministerium prüfe im Rahmen der Rechtsaufsicht den Vorgang.

Das Magazin „Der Spiegel“ beruft sich auf ein Schreiben des Staatssekretärs Rudolf Anzinger, in dem Weise aufgefordert werde, 30 detaillierte Fragen zu beantworten. Der Ministeriumssprecher wollte das Schreiben mit dem Verweis auf einen internen Vorgang nicht kommentieren.

Der Verwaltungsrat der BA hatte Weise vor anderthalb Wochen den Rücken gestärkt. Der BA-Chef war nach Bekanntwerden eines Rechnungshofberichts in den Verdacht geraten, Einfluss auf die Vergabe eines Millionenauftrags an einen früheren Berater der Nürnberger Behörde genommen zu haben. Der Ex-Berater hatte sich als Personalvermittler selbstständig gemacht und war später mit einem 2,8-Millionen-Euro-Auftrag zur Vermittlung Arbeitsloser beauftragt worden.

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