Deutschland
Bundesanstalt für Arbeit mit weniger Bundeszuschuss

In ihrem Haushalt 2004 hat die Bundesanstalt für Arbeit (BA) einen geringeren Zuschuss eingeplant und damit eine Sparvorgabe der Regierung akzeptiert. Um Kürzungen bei den Mitteln für Arbeitsförderung auszugleichen, will die BA wirtschaftlicher arbeiten.

HB NÜRNBERG. Die Bundesanstalt teilte am Freitag mit, in dem von ihrem Verwaltungsrat festgestellten Haushaltsplan für 2004 sei ein Bundeszuschuss von 5,2 Milliarden Euro vorgesehen. Im laufenden Jahr wird ein Zuschuss von 6,5 bis 6,7 Milliarden Euro erwartet.

Das Gesamtvolumen des neuen Haushalts liege bei 56,99 Milliarden Euro, von denen 51,78 Milliarden Euro durch Einnahmen gedeckt seien. Wegen des Beschäftigungsrückgangs im laufenden Jahr seien nur noch 48,3 Milliarden Euro Beitragseinnahmen eingeplant, 1,1 Milliarden Euro weniger als 2003.

Der so genannte Eingliederungstitel, in dem bestimmte Ausgaben zur Arbeitsförderung zusammengefaßt sind, wird auf rund 10,3 Milliarden Euro von etwa 13,5 Milliarden im laufenden Jahr gekürzt. Die Bundesanstalt teilte mit, einige Leistungen würden künftig außerhalb des Eingliederungstitels in den Haushalt eingestellt. Nach dem neuen Leistungskatalog schrumpfe der Titel um 1,37 Millionen Euro. Insgesamt seien 20,16 Milliarden Euro für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen vorgesehen, 1,37 Milliarden Euro weniger als 2003.

Trotz eingeschränkter Ressourcen solle die Wirkung der Fördermaßnahmen gesteigert werden, erklärte die BA. Nach der Reform der BA werde sie ihre Dienstleistungen wirtschaftlicher erbringen.

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