Bundesarbeitsministerium
Jung macht schnell Tabula rasa

Der CDU-Politiker trennt sich von den drei Staatssekretären seines SPD-Vorgängers. Den Verlust an Fach- und Sachverstand nimmt Franz Josef Jung dabei in Kauf. Mit Andreas Storm und Josef Hecken ist es dem Bundesarbeitsminister aber gelungen, zwei ausgewiesene Experten zu verpflichten.
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BERLIN. Während Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sich derzeit Unmut in den Reihen der Union zuzieht, weil er von seinem SPD-Vorgänger Peer Steinbrück nahezu das gesamte Personal übernimmt, sorgt der neue Arbeitsminister Franz Josef Jung in seinem Ministerium für Tabula rasa. Alle drei beamteten Staatssekretäre aus der Zeit Olaf Scholz? (SPD) müssen gehen.

Den Verlust an Fach- und Sachverstand, den das für den ehemaligen Verteidigungsminister bedeutet, nimmt Jung in Kauf. Mit Andreas Storm und Josef Hecken ist es ihm aber auch gelungen, zwei ausgewiesene Experten als beamtete Staatssekretäre zu gewinnen.

Josef Hecken, derzeit noch Präsident des Bundesversicherungsamtes, ist nicht nur der Konstrukteur des Gesundheitsfonds. Der 50-Jährige kennt sich auch auf den übrigen Feldern der Sozialpolitik bestens aus. Seine politischen Sporen verdiente sich der Kettenraucher in den Diensten von Altbundesarbeitsminister Norbert Blüm. In den 90er-Jahren war er Blüms Büroleiter und Chef des Ministeriellen Leitungsstabes. Vor seiner Berufung ins Bundesversicherungsamt war er Minister für Justiz und Gesundheit und zuletzt auch für Arbeitsmarktpolitik im Saarland und kennt sich damit in seinem neuen Arbeitsbereich bestens aus.

Hecken gilt nicht nur als Arbeitstier. Er geht auch gerne unkonventionelle Wege. So brachte er die halbe Republik gegen sich auf, als er vor einigen Jahren versuchte, im Alleingang das Vertriebsmodell für approbierte Apotheker beim Arzneimittelhandel zu durchbrechen. Zuletzt war er als neuer Gesundheitsminister im Gespräch gewesen.

Andreas Storm ist da schon eher ein Mann der leiseren Töne. Weil er den Wiedereinzug in den Bundestag um 45 Stimmen verpasste, musste er sein Amt als parlamentarischer Staatssekretär im Bundesbildungsministerium räumen. Nun erhält der 45-Jährige eine neue Chance, der er auch gerecht werden dürfte.

Denn als ehemaliger Sozialexperte der Unionsfraktion bringt er beste fachliche Voraussetzungen für seinen neuen Aufgabenbereich, die Sozialpolitik, mit.Von 2002 bis zu seinem Wechsel ins Bildungsministerium im November 2005 war er Vorsitzender der Arbeitsgruppe Gesundheit und soziale Sicherung und sozialpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Von 1999 bis 2002 war er Obmann der Unionsfraktion in der Kommission "Demographischer Wandel".

Den dritten Staatssekretär von Olaf Scholz will Jung nicht ersetzen. Günther Horzetzky (58), seit 2008 zuständig für Grundsatzfragen und Internationales, wurde bereits gestern in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Er wolle die Leistungsstrukturen schlanker machen, begründete Jung die Entscheidung. Die anderen beiden Staatssekretäre, Franz-Josef Lersch-Mense und Detlef Scheele, würden noch im Laufe des Jahres in den einstweiligen Ruhestand versetzt.

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