Bundesentwicklungsminister
Niebel gerät wegen fliegendem Teppich unter Druck

1.000 Euro zahlte Dirk Niebel in Kabul für einen Teppich. Er lies ihn vom BND kostenlos nach Deutschland fliegen - am Zoll vorbei. SPD und Grüne setzen den Minister nun unter Druck und fordern Aufklärung.
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Hamburg Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel soll nach dem Willen der SPD und der Grünen weitere Aufklärung über den Transport seines afghanischen Teppichs in einem Jet des Bundesnachrichtendiensts (BND) leisten. „Ich erwarte, dass Minister Niebel schnell erklärt, wie es zu der Affäre kommen konnte und wie er den entstandenen Schaden beseitigen will“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, „Spiegel Online“.

Auch Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck verlangte eine lückenlose Aufklärung. Dazu hat Beck für die Fragestunde des Bundestages am kommenden Mittwoch eine "dringende mündliche Frage" eingereicht. der Grünen-Politiker will demnach folgende Umstände von der Bundesregierung geklärt haben: "Welchen Ablauf der Ereignisse (Handlung, Datum) gab es beim Transport des Teppichs von Herrn Niebel von Kabul nach Berlin und welche Rechtsfragen (Zoll, Gebühren, Dienst/Privat) vor dem Hintergrund seiner Aussage am 8.6.2012 ( "Ich bedauere, dass der Antrag auf Verzollung erst mit Verzögerung gestellt wurde", so der Minister. "Selbstverständlich komme ich jederzeit sämtlichen Rechtspflichten in meinem dienstlichen und privaten Handeln nach.") sind bei dem Vorgang betroffen?"

Laut „Spiegel“ hatte Niebel den neun Quadratmeter großen und 30 Kilogramm schweren Teppich während einer Dienstreise im März in Kabul für rund 1.400 Dollar (rund 1.000 Euro) erstanden, ihn jedoch in seiner Linienmaschine nicht nach Hause mitnehmen können. Später war das Stück unverzollt nach Deutschland eingeführt und auf dem Flughafen von Niebels Fahrer abgeholt worden.

Oppermann verband seinen Appell an Niebel mit einer Attacke gegen den FDP-Politiker: „Die Affäre um den Teppich von Dirk Niebel ist wenig überraschend: Steuerhinterziehung hat in der FDP Tradition.“ Niebel verwechsele sein Ministerium mit einem Selbstbedienungsladen für sich und die FDP. Niebels Ministerium hatte am Donnerstag bestätigt, dass der privat erstandene Teppich im Dienstjet von BND-Chef Gerhard Schindler kostenlos von Kabul nach Deutschland transportiert wurde. Für den direkten Transport des Souvenirs im BND-Jet nach Berlin, den Niebels Ministerium als „privaten Gefallen“ wertet, zahlte der Minister keine Gebühren. Auch dem deutschen Zoll wurde die Ware aus Kabul bei Ankunft in Deutschland nicht vorgelegt. Niebels Ministerium sprach in diesem Zusammenhang von einem „Missverständnis“. Am Mittwoch, so die Auskunft des Ministeriums am Donnerstag, wurde beim Zollamt Berlin-Tegel dann um Erteilung eines Steuerbescheides von Amts wegen nachgesucht - kurz nach der „Spiegel“-Nachfrage, wie das Magazin berichtete.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Bundesentwicklungsminister: Niebel gerät wegen fliegendem Teppich unter Druck"

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  • War nicht der Slogan:

    Vor dem Gesetz sind alle gleich!

    Gilt das nicht mehr?

  • @margritt.......

    ihre Behauptungen sind einfach infantil und albern!!
    Sie merken offensichtlich nicht, daß sie mit dermaßen dämlichen Behauptungen auch die Glaubwürdigkeit ihrer sonstigen Äußerungen untergraben.

    p.s.: Wo bleibt in dieser Zuschrift die sonst obligatorische Schmähung der Bundeskanzlerin? Hat ein Psychotherapeut sie von der "Merkelobsession" endlich befreit?

  • Unsere Altvorderen haben Seidenstrümpfe und Parfüm aus Frankreich mitgebracht; Großkotz Niebel macht es natürlich einige Nummern größer. Ich denke, daß dieser Mensch tatsächlich subjektiv unschuldig ist, denn ich glaube dieser Type sofort, wenn er sagt, daß ihm nicht bewußt war, was er da anrichtet!!

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