Bundesfinanzminister: Schäuble will Soli abschmelzen

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Schäuble will Soli abschmelzen

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble plant den Soli in Zukunft schrittweise abzuschmelzen. Das entschärft wohl den Streit in der Koalition. Auch vom bisherigen Einkommenssteuermodell nimmt er Abschied.
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BerlinBundesfinanzminister Wolfgang Schäuble befürwortet für die Zukunft des Solidaritätszuschlages nur noch ein Modell: das schrittweise Abschmelzen der Abgabe. Schäuble werde die Gespräche über die Zukunft der Bund-Länder-Finanzbeziehungen nur noch auf dieser Basis führen, sagte sein Sprecher Martin Jäger am Freitag. SPD-Chef Sigmar Gabriel zeigte sich gesprächsbereit. Allerdings dürften keine neuen Schulden gemacht und der Aufbau Ost fortgesetzt werden. Auch müsse es einen solidarischen Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern geben.

Schäuble sprach nach Angaben seines Sprechers in den vergangenen zwei Tagen mit Vertretern der Länder. Nach Angaben aus Koalitionskreisen beriet er sich auch mit Vizekanzler Sigmar Gabriel. Dies bestätigte Schäubles Sprecher nicht. Die drei vom SPD-Chef genannten Kernbedingungen seien aber „Elemente, die man in den Gesprächen berücksichtigen kann“, sagte Jäger.

Auch Gabriel selbst nährte Erwartungen, dass ein Streit in der großen Koalition abgewendet werden kann. "Wir sind dazu bereit, über alles zu reden, was die drei Bedingungen einhält: keine neuen Schulden, der Aufbau Ost muss weitergehen und ein solidarischer Finanzausgleich." Allerdings kommt die heftigste Kritik an dem neuen Lösungsweg vor allem aus den SPD-regierten Ländern.

Jäger kündigte an, Schäuble werde ein stufenweises Abschmelzen des Solis als Gesprächsbasis nutzen. Damit verabschiedet sich der Minister endgültig von seinem Vorschlag, den Zuschlag in die Einkommensteuer zu integrieren. Den Ländern wären auf diese Weise 42 Prozent der Soli-Einnahmen zugutegekommen, die zuletzt bei 15 Milliarden Euro lagen. Bislang profitiert davon allein der Bund.

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Was wird aus der Einkommenssteuer?

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  • http://cdn4.spiegel.de/images/image-820223-breitwandaufmacher-jyyx.jpg

    Am Hintern noch die Abdrücke von Kennedy zu erkennen.

  • VERARSCHER !! PFUI !!

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