Bundeskanzler in Katar von Realität eingeholt
Schröder spricht von bedrückenden Arbeitsmarktzahlen

Angesichts der Rekordarbeitslosigkeit in Deutschland hat Bundeskanzler Gerhard Schröder eine noch stärkere Wachstumsorientierung und die Beseitigung von Defiziten bei der Vermittlung von Langzeitarbeitslosen verlangt.

HB DOHA. „Wir müssen national und international noch stärker auf Wachstum setzen“, sagte Schröder am Dienstag in Doha im Golfstaat Katar. Dazu müssten die Arbeitskosten gesenkt werden. Der Kanzler verwies darauf, dass die gesetzlichen Krankenkassen im abgelaufenen Jahr einen Überschuss von fast vier Mrd. € gemacht hätten. „Das schafft die Chance, die Lohnnebenkosten zu senken, was eine Wettbewerbsverbesserung für die Unternehmen bedeutet“, erklärte der Kanzler. Zudem müsse dafür gesorgt werden, dass die Kommunen das Geld, das sie durch die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe sparten, in die Hand nähmen und in Infrastruktur investierten.

„Es kann kein Zweifel daran sein, dass die neuen Arbeitsmarktzahlen bedrückend sind“, fügte der Regierungschef hinzu. Trotz dieser Zahlen könne es keinen Zweifel daran geben, dass die Arbeitsmarktreformen richtig seien und konsequent umgesetzt werden müssten. Es würden zehn Mrd. € ausgegeben, um über die Kommunen und Arbeitsagenturen Menschen in Arbeit zu bringen. „Das muss jetzt endlich angepackt werden, und im Vergleich zum Vorjahr darf es keine Defizite mehr geben“, forderte Schröder, der Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) persönlich für die Umsetzung der Hartz-IV-Reform verantwortlich gemacht hatte. Schröder forderte zudem, immer wieder deutlich zu machen, dass die Reformen der Agenda 2010 in die richtige Richtung wiesen, „und wir das Rückgrat haben müssen, diese Reformen, die ja erst seit zwei Monaten in Kraft sind, auch umzusetzen und daran nicht zu zweifeln“.

Die Arbeitslosenzahl war im Februar auf 5,216 Mill. und damit noch über das Nachkriegshoch vom Januar gestiegen.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%