Bundesparteitag

Piraten wählen Thorsten Wirth zum neuen Kapitän

Die Piratenpartei sortiert sich neu. Nach ihrem enttäuschenden Abschneiden bei der Bundestagswahl will sie professioneller werden und ihre ursprünglichen Kernthemen wieder in den Vordergrund rücken.
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Thorsten Wirth bejubelt auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei in Bremen seine Wahl zum neuen Bundesvorsitzenden. Quelle: dpa

Thorsten Wirth bejubelt auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei in Bremen seine Wahl zum neuen Bundesvorsitzenden.

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BremenMit einer neuen Führung will die Piratenpartei gut zwei Monate nach der schweren Schlappe bei der Bundestagswahl wieder in die Offensive kommen. Auf dem Bundesparteitag in Bremen wählten die rund 1000 Mitglieder am Samstag Thorsten Wirth (45) aus Frankfurt am Main zum neuen Vorsitzenden. Zur Stellvertreterin wurde Caro Mahn-Gauseweg (32) aus Sachsen bestimmt.

Wirth, der schon einmal Beisitzer im Vorstand war, erhielt 78,1 Prozent der Stimmen. Er setzte sich in einem komplizierten Wahlverfahren, bei dem jedes Mitglied mehrere Stimmen verteilen konnte, gegen fünf weitere Kandidaten durch. Der frühere bayerische Landeschef Stefan Körner kam mit 66,2 Prozent nur auf den zweiten Platz.

Der neue Piratenchef nannte als Priorität seiner künftigen Arbeit, die verschiedenen Strömungen in der Partei zusammenzuführen. „Motivation ist das Gebot der Stunde.“ Er kritisierte auch das geplante Bündnis von Union und SPD im Bund. „Die große Koalition ist eine Zäsur für unsere Demokratie.“ Mahn-Gauseweg forderte eine Konzentration auf die zentralen Anliegen der Partei wie Netzthemen, Datenschutz und Bürgerrechte. Sie beklagte unnötige Reibungsverluste und schlechte Außendarstellung des bisherigen Vorstands.

Nach dem enttäuschenden Ergebnis bei der Bundestagswahl waren der bisherige Vorsitzende Bernd Schlömer und die meisten anderen Vorstandsmitglieder nicht wieder angetreten. Im September hatten die Piraten mit 2,2 Prozent der Stimmen den Einzug in den Bundestag weit verfehlt.

Zu Beginn des Bundeskongresses entschieden die Mitglieder, ihren Vorstand auch künftig nicht mit einem Gehalt auszustatten. Sie beschlossen lediglich einen finanziellen Ausgleich für Vorstandsmitglieder, die auf Sozialleistungen angewiesen sind.

Der Kongress verabschiedete auch eine Reform der Parteispitze. Demnach soll es künftig keine Beisitzer mehr geben, sondern Stellvertreter der wichtigsten Positionen wie Vorsitz, Geschäftsführer, Schatzmeister und Generalsekretär. Dies soll die geforderte Professionalisierung der Parteiarbeit voranbringen. Die geplante Neuwahl des Vorstands verzögerte sich wegen langwieriger Satzungsdebatten um mehrere Stunden.

Der scheidende Vorsitzende Schlömer warb dafür, die neue Parteispitze mit einem „Vertrauensvorschuss“ auszustatten. Bevor Kritik am Vorstand geäußert werde, sollte zunächst nachgedacht werden. „Die neuen Kollegen werden es nicht einfach haben.“ Parteiinterne Querelen wurden mit für das schlechte Ergebnis der Partei bei der Bundestagswahl verantwortlich gemacht.

Nach Ansicht von Kritikern haben zudem basisdemokratische Strukturen eine professionelle Arbeit des Vorstands weitgehend verhindert. Auch finanzielle Probleme plagen die Partei, die zeitweise in Umfragen zweistellige Ergebnisse erzielt hatte. Von den rund 30 000 Mitgliedern zahlt nur gut ein Drittel regelmäßig Beiträge.

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  • "Wenn Deutschland im Konzert der Weltwirtschaft seine bedeutende Rolle beibehalten soll, müssen wir uns den damit verbundenen Zwängen auch bedingungslos unterwerfen."

    Selten einen so, mit Verlaub, Blödsinn gehört.
    Warum soll man dann nicht gleich als Schneider nach Bangladesh ziehen?
    Dann braucht man auch keine Wahlen mehr wenn man sich "bedingungslos" unterwerfen will.
    Von wem soll ich eigentlich die Knieschoner geschenkt bekommen, oder solls bittschön auf blanken Knien bis zum A-Lo** sein?
    Solche Einstellungen erwartet man in einer Diktatur von Systemtruppen, aber doch nicht in einem Land, das Maßstäbe setzen will und das auch kann.

  • Deutschland benötigt die "Piraten-Partei" wie man eine Warze am Hintern benötigt.
    Entschuldigung, aber Politik ist kein Spiel für Unbedarfte und linke bis linksextreme Parteien hat Deutschland mehr als genug.

  • Was würde es bringen, sollten die Piraten mal die 5 % Hürde in den Bundestag schaffen?
    Wir leben nicht in der Südsee auf einer Insel der Glückseeligkeit!
    Wenn Deutschland im Konzert der Weltwirtschaft seine bedeutende Rolle beibehalten soll, müssen wir uns den damit verbundenen Zwängen auch bedingungslos unterwerfen.
    Wir haben schon viel zu viele Bedenkenträger und Gutmenschen, die alles zum wiederholten Mal hinterfragen und durch Einsprüche ausbremsen.
    Wem der damit verbundene Stress zu viel wird, kann ich nur raten, möglichst noch vor Erreichen seiner vollen Leistungskraft, auszuwandern!

  • Wäre schön wenn die Piraten es schaffen würden.
    Die digitale Gesellschaft braucht diese Partei.
    Bis jetzt ist wenigen überhaupt klar was Überwachung, Schnüffelei, Bevormungen, Gesinnungskontrolle, Datenhandel, Lobbyismus etc, alles anrichtet, wie es wirkt und wie man in diesem Djungel überhaupt noch wahr nehmen kann was demokratisch sein soll.

  • Frankreich bestraft Freier:

    Künftig wird bestimmt bald Sex insgesamt als "gewaltsame Handlung" eingestuft um Frauen zu demütigen. Das ist dann die nächste Stufe. Immer auf die Männer !!!

    Ganz im Sinne des aktuellen Staats-Feminismus. Frauen werden immer weiter glorifiziert und auf den Männern wird politisch rumgetrampelt.

    Warum nicht Haschisch und Waffen zum Verkauf freigeben, aber unter Strafe stellen, wenn sie jemand kaufen will ?? Das ist doch das selbe, oder ??

  • Warum nicht den Kölner Karneval-Verein als PARTEI einstufen als Sammelbecken unterhalb 5 %, damit es ja keine Partei ÜBER 5 % schafft.

    Nur darum geht es, es soll möglichst VIEL durchs 5%-Wahlsieb gerührt werden ohne den Altparteien schaden zu können.

  • Die SPD ist eine reine Fassaden-Partei in 3 Stufen.

    Oben die Betonköpfe ohne KOntakt zur Basis.

    Dann kommt TeleTubbie Gabriel

    Dann kommt die SPD-Basis, beitragzahlend und abgekoppelt.

    Gabriel soll die Illusion von volksnaher Partei vermitteln - egal ob die deutschen Wähler damit misskredisiert werden oder nicht, ob das Ganze ein billiges Schauspiel ist oder Trixerei mit doppeltem Boden.

    Nach dem Willen der Deutschen wird sowieso seit 1945 nicht mehr gefragt. Wir sind "untendurch" in ganz Europa seit Ende des Krieges und bei unseren Politikern sowieso.

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