Bundespräsident
Sozialdemokraten gegen Köhlers Wiederwahl

In der SPD formiert sich Widerstand gegen eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Horst Köhler. Mehrere SPD-Abgeordnete meldeten Bedenken dagegen an, das amtierende Staatsoberhaupt im Fall einer erneuten Kandidatur im Mai 2009 in der Bundesversammlung mitzuwählen.

HB BERLIN. Als SPD-Gegenkandidatin ist erneut die Professorin Gesine Schwan im Gespräch, die 2004 gegen Köhler unterlegen war.

Bundestagspräsident Norbert Lammert rief am Freitag formell die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten für den 23. Mai 2009 ins Reichstagsgebäude ein. Köhler (65) will bis Ende Juni entscheiden, ob er für eine zweite Amtszeit von nochmals fünf Jahren kandidiert oder nicht. In der Bevölkerung hat der Präsident nach allen Meinungsumfragen große Unterstützung.

Das Magazin „Der Spiegel“ und die Tageszeitung „Die Welt“ zitieren sieben SPD-Bundestagsabgeordnete, die sich gar nicht oder nur schwer vorstellen können, für Köhler zu votieren.

CDU, CSU und FDP haben sich bereits mit Parteibeschlüssen für eine zweite Amtszeit stark gemacht. Die SPD hat ihre Haltung bislang ausdrücklich offen gelassen.

Laut „Spiegel“ bringt der wachsende Widerstand aus den eigenen Reihe SPD-Chef Kurt Beck in die Klemme. Er denke seit längerem darüber nach, den beliebten Köhler durch die Sozialdemokraten mitwählen zu lassen. Beck fürchte, es könne der SPD schaden, wenn sie sich verweigert.

Die SPD-Spitze will ihre Haltung erst festlegen, wenn Köhler seine Entscheidung offiziell mitgeteilt hat. „Horst Köhler war bei der letzten Wahl nicht der Kandidat der SPD. Ich sehe keinen zwingenden Grund, warum er 2009 unser Kandidat sein sollte“, sagte der SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy.

Die Vorsitzende der SPD-Frauen, Elke Ferner, plädiert für eine Präsidentin: „Natürlich wäre es an der Zeit, dass das Amt jetzt von einer Frau bekleidet wird.“

Der SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels sagte der „Welt“: „Wir wollen mit einem eigenständigen Kandidaten antreten.“ Die SPD müsse den Anspruch auf das höchste Amt im Staate anmelden. „Ich kann mir schwer vorstellen, zum Beginn des Wahlkampfes den CDU- Bundespräsidenten zu unterstützen“, sagte der SPD-Abgeordnete Jörn Thießen.

Fraktionskollege Michael Roth verlangte: „Wir müssen für eine ernsthafte und glaubwürdige Alternative zu Horst Köhler werben.“

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